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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
33 Minheute
Koalitionsbildung wird schwierig. | Wahlbeteiligung auf Tiefpunkt. | E-Voting führte zu Problemen bei der Auszählung. | Die Wahlen sind geschlagen, jetzt geht das Rätselraten aber erst richtig los. Denn bei den am Donnerstag zu Ende gegangenen Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) hat zwar die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) ihren ersten Platz aus 2007 noch weiter ausbauen können (Ergebnis dass sie deshalb den Vorsitz im Studentenparlament übernehmen kann, ist damit jedoch keineswegs fix.
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Die Bundesvertretung wird diesmal mit 85 Mandataren so groß sein wie noch nie, da erstmals auch Vertreter der Fachhochschulen darin vertreten sein werden. Für eine Mehrheit sind 43 Mandate nötig - und die gehen sich nur dann aus, wenn drei der Fraktionen zusammenarbeiten.
Und hier liegt der Hund begraben: Weder die Grünen und Alternativen Studenten (Gras), noch der Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ), die beide leichte Stimmeneinbußen hinnehmen mussten, wollen mit der AG koalieren.
Wie 2007 könnten sich die unabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ) als Königsmacher erweisen. Zumal die FLÖ den VSStÖ heuer erstmals auf Platz vier verdrängt haben. Eine Präferenz für eine der anderen Fraktionen gibt es bei den Fachschaftslisten noch nicht. Eine nicht unerhebliche Rolle im Koalitionspoker spielen schließlich auch die 20 Vertreter der Fachhochschulen, die erst Mitte Juni nominiert werden.
Ein weit größeres Problem als die Frage nach der Koalition ist jene nach der Legitimation: Die traditionell niedrige Wahlbeteiligung ist heuer auf den historischen Tiefstand von 25,7 gefallen. Offenbar blieb also der erste bundesweite Einsatz des umstrittenen E-Votings, der laut Wissenschaftsminister Johannes Hahn zu einer Steigerung der Beteiligung hätte führen sollen, ohne Folgen.
Wobei: Ganz ohne Folgen sicher nicht. Denn einerseits wollen Gras und Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) die Wahl anfechten. Andererseits hat das E-Voting zu massiven Verzögerungen bei der Auszählung der Stimmen geführt. Obwohl nicht einmal ein Prozent der 230.000 Wahlberechtigten davon Gebrauch gemacht hat, war bis Donnerstagnacht gerade einmal die Hälfte der Ergebnisse der 21 Unis eingelangt. An der Uni Graz konnten die E-Voting-Stimmen bis Freitagnachmittag überhaupt nicht zum Papierwahl-Ergebnis addiert werden. Grund dafür dürfte ein neues Administrationssystem sein. Derlei Pannen sind Wasser auf die Mühlen der Kritiker. So wurde auch die geringe Wahlbeteiligung den vorangegangenen Debatten um das E-Voting zugeschrieben.
Doch das erscheint zu kurz gegriffen: Erst 2008 platzte nach nur einem Jahr im Amt die Koalition aus Gras, VSStÖ und FLÖ, die AG übernahm für ein Jahr als Minderheitenexekutive die Führung. Die untereinander zutiefst zerstrittenen Studentengruppierungen werden sich wohl überlegen müssen, wie sie ihr Image langfristig aufpolieren können.
ErgebnisseDie Ergebnisse der ÖH-Wahl 2009
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