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Ohne Klarheit

Von Simon Rosner

Leitartikel

Die Sehnsucht der Partei nach Einigkeit ist auch jetzt nicht gestillt.


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Der Sport macht es sich einfach, wenn in einem Wettkampf der oder die Beste ermittelt werden soll. Wenn es - pardon, aber der Bundespräsident formuliert es ja auch so - arschknapp zugeht, können schon einmal Sekunden in hundert Teile zerbrochen werden, um den Ersten vom Zweiten sauber zu trennen. Solche Entscheidungen sagen zwar mehr über das Glück als über das Können aus, aber der Sport ist ja auch ein Spiel, dessen Reiz von seiner Wiederholung lebt. Nach dem Spiel ist vor dem Spiel, heißt es deshalb.

Die Politik ist jedoch der Ernst des Lebens - oder sollte es zumindest einigermaßen sein. Nach der Wahlbefragung kommt also was?

Die SPÖ wollte mit dieser holprigen Hinwendung zur Basis eine endgültige Entscheidung treffen, um ihre seit Jahren wachsende Ambiguität in Fragen zu ihrer Zukunft und den Wegen dorthin zu lösen. Nun haben die Mitglieder im kollektiv erst recht eine mehrdeutige Antwort gegeben. Es entschieden zwar nicht Hundertstel, aber zwei Prozentpunkte sind auch nicht viel. Ein Drittel will Hans Peter Doskozil als Vorsitzenden, etwas weniger als ein Drittel wollten Andreas Babler respektive Pamela Rendi-Wagner. Von einer absoluten Mehrheit und damit einer klaren Entscheidung waren alle weit entfernt.

Dass die Amtsinhaberin, wenn auch mit marginalem Rückstand zu Babler, Dritte wurde, bringt noch am ehesten Klarheit. Es ist eine Abwahl gewesen, auch wenn sie Rendi-Wagner nicht alleine betraf. Die gesamte Parteispitze, die formale wie die informelle, darf sich mitgemeint fühlen.

Da ihre Herausforderer aber nur im Grundtenor geeint waren, dass die Partei künftig wieder schärfere Konturen benötigt, beide aber unterschiedliche Vorstellungen über Art und Form dieser Konturierung darlegten, stellt sich nach diesem Ergebnis umso mehr die Frage, wohin sich die SPÖ bewegen will.

Natürlich lässt sich auch in der Politik ein Resultat sportlich begreifen. Das ist auch notwendig, um Entscheidungen treffen zu können, bei Grundsatzfragen aber oftmals unbefriedigend. Deshalb kennen die meisten (politischen) Systeme Ausnahmen bei besonders gravierenden Fragen, die Bundes-Verfassung zum Beispiel die Zwei-Drittel-Mehrheit.

Doch selbst in einfachen Fällen geht es um absolute Mehrheiten, nicht um relative, die Doskozil bei der Befragung errungen hat. Sie weist ihn zwar als Ersten aus, lässt ihn aber auch in der Gewissheit, dass ihn 66 Prozent der Mitglieder nicht präferierten. Zumindest bisher. Das ist keine gute Grundlage, um die Sehnsucht der Partei nach Einigkeit, Ruhe, Prosperität zu befriedigen. Die ersten Rufe, wonach allein Doskozil auf dem Parteitag antreten soll, kamen gleich nach dem Resultat. Offenbar soll er nun, um im Sportjargon zu bleiben, zum Sieg getragen werden.