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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Die Erweiterung der Europäischen Union war das dominierende Thema: Polens Staatspräsident Aleksander Kwasniewski nutzte seinen Österreich-Besuch dazu, die Bemühungen seines Landes um eine Aufnahme in die EU hervorzustreichen. Nach dem Treffen mit Bundespräsident Thomas Klestil, betonte auch das österreichische Staatsoberhaupt: Eine Erweiterung ohne Polen sei unvorstellbar.
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Es war eine Unterredung zwischen "Präsidenten-Veteranen". Zumindest in der Darstellung von Polens Staatspräsident Kwasniewski. Immerhin übe er, genauso wie Klestil, seine Funktion schon lange genug aus. In der Hofburg fühle er sich mittlerweile wie auf Besuch bei einem guten Freund, meinte Kwasniewski nach dem gestrigen Treffen mit Österreichs Bundespräsidenten vor JournalistInnen.
Auf freundschaftliche Bande verwies auch Klestil - und ging gleich zu gemeinsamen Anliegen über. In Sachen Terrorismus-Bekämpfung und EU-Erweiterung seien beide gleicher Meinung, betonte er. Das zweite Thema nahm aber entschieden mehr Platz ein. Klestil wies dabei auf den jüngsten Fortschrittsbericht der EU-Kommission hin: Demnach erfülle Polen in den Bereichen Marktwirtschaft oder demokratische Ordnung die grundsätzlichen Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft. Dass diese - wie es der Zeitplan vorsieht - 2004 Realität wird, lasse sich daher absehen.
Auch Kwasniewski wird nicht müde, die Vorteile eines Beitritts zur EU für Polen zu betonen. Das derzeit miserable Wirtschaftswachstum werde angekurbelt, die hohe Arbeitslosenrate würde sich verringern, gibt er sich überzeugt.
Knackpunkt Übergangsfrist
Ängste auf beiden Seiten sieht der polnische Präsident hingegen mit einer gewissen Gelassenheit: In der Frage des freien Personenverkehrs etwa - einer der Knackpunkte bei den Beitrittsverhandlungen - sei die polnische Regierung zu Kompromissen bereit. Übergangsfristen von zwei Jahren für ArbeitnehmerInnen seien denkbar, wenn auch vor allem Deutschland noch auf sieben Jahren beharrt. "Wir verstehen die deutschen Ängste, auch wenn wir sie nicht teilen", stellte Kwasniewski fest.
Ähnlich sieht dies Klestil. Auf Meinungsumfragen angesprochen, nach denen in Österreich die Zahl der ErweiterungsskeptikerInnen überwiege, meinte er: "Die politischen Entscheidungen richten sich nicht nach Meinungsumfragen." Ein EU-Beitritt sei nicht zuletzt das Recht dieser Länder.
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