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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Der französische Staatschef hat weitreichende Kompetenzen, ist aber über weite Strecken auf das Parlament angewiesen.
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Paris. Für alle Kandidaten bei der französischen Präsidentschaftswahl ist es mit der Perspektive auf die Parlamentswahlen im Juni wichtig, Bündnispartner zu finden. Denn der Staatschef in Frankreich hat zwar weitreichende Kompetenzen, vor allem in der Außenpolitik und als oberster Befehlshaber des Militärs. Um Reformen umzusetzen, ist er aber auf die Mitarbeit des Parlaments angewiesen. Hat er dort keine Mehrheit, steht eine "Cohabitation" an, also die erzwungene Zusammenarbeit eines Präsidenten und einer Regierung, die einem gegnerischen politischen Lager entstammt. Zwar stellt Macrons eigene Partei "En marche!" ("In Bewegung!") in allen Wahlkreisen eigene Kandidaten auf. Er hat aber angekündigt, er wolle mit allen kooperativen und "progressiven" Kräften regieren - also auch mit Abgeordneten der Sozialisten und der Republikaner.
Weitaus komplizierter wäre die Machtausübung noch für Le Pen und Mélenchon, die kaum auf stabile Mehrheiten im Parlament hoffen und durch ihre extremen Positionen auch nicht auf vertrauliche Zusammenarbeit setzen könnten. Mélenchon fordert ohnehin die "sechste Republik" mit einem parlamentarischem statt einem präsidialen System.
Tatsächlich hat die Amtszeit Hollandes die Machtgrenzen eines Staatschefs aufgezeigt, der zwar in der Nationalversammlung eine Mehrheit hat - den jedoch innerparteiliche Gegner blockierten. Mehrmals stemmten sich die sozialistischen "Rebellen", zu denen auch der aktuelle Präsidentschaftskandidat Benîot Hamon gehört, gegen Liberalisierungsreformen sowie den unternehmerfreundlichen Kurs der eigenen sozialistischen Regierung.
Eine bessere Ausgangslage hätte der Republikaner Fillon im Falle eines Wahlsieges, sollten seine Konservativen auch die Parlamentswahlen für sich entscheiden. Doch das Szenario erscheint unwahrscheinlich, da Fillon durch die Vorwürfe der Scheinbeschäftigung seiner Frau und seiner Kinder als parlamentarische Assistenten stark an Glaubwürdigkeit eingebüßt hat. Vielen erscheint er als gieriger Profiteur eines Systems, das mitverantwortlich ist für den allgemeinen Politik-Verdruss der Franzosen.
Allerdings erhielt auch der 63-Jährige gerade Unterstützung von überraschender Seite: Alain Delon. "François Fillon, dessen Mut, Erfahrung und unerschütterlichen Willen ich bewundere, hat in meinen Augen keinen Rivalen", schrieb der 81-jährige Schauspieler in der konservativen Zeitung "Figaro". Der Schauspieler setzt offenbar auf die Wechselstimmung im Land. Die gibt es - doch wem sie zugutekommt, war bis zuletzt offen.
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