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PodcastSekten: Peters Weg in die Abhängigkeit
31 Minheute
Einspeistarife noch nicht geklärt. | Wien. Fast ist sie soweit: die Novellierung des Ökostromgesetzes von 2006. Vergangene Woche hat der Entwurf zumindest den Wirtschaftsausschuss passiert - eine Hürde, an dem es zuletzt im Mai an Formalfehlern gescheitert war.
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"Ich gehe davon aus, dass jetzt etwas an Tempo vorgelegt wird", hofft Hans Kronberger, Präsident der Photovoltaik Austria. Er rechnet damit, dass es im Juli zu einem Parlamentsbeschluss kommt. Damit soll das Volumen des Fördergeldes von 17 auf 21 Mio. Euro aufgestockt werden.
Doch ob es der von der Regierung angekündigte "große Wurf" wird, sei noch nicht abzuschätzen. Denn einige Knackpunkte - die Höhe der Einspeistarife und damit die Verteilung des Fördergelds - sind noch nicht ausformuliert. Die Branche gibt sich daher verhalten. Der Photovoltaik wurden etwa 2,1 Mio. Euro an Fördersumme versprochen. "Wer darauf eine Anwartschaft hat, ist aber nicht fix. Vielleicht wird es wieder so sein, dass zwei große Energieversorgungsunternehmen den Topf ausräumen, und für die anderen bleibt nichts", meint Hans Kronberger von der Photovoltaik Austria. Auch der Ankündigung von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, dass mit der Novelle die Produktion der Photovoltaik potenziell verfünffacht werde (von 3 auf 16 Megawatt), stimmt Kronberger nicht optimistisch: "Wenig mal fünf ist auch wenig."
In Deutschland trägt die Photovoltaik 0,6 Prozent zur Stromproduktion bei, in Österreich bisher weniger als 0,1 Prozent. Eine Novelle wird seit Jahren gefordert. Mit der geltenden Rechtslage hat der Bau von Ökostromanlagen in Österreich bisher merklich abgenommen.
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