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Betrugsbekämpfer agieren an vielen Fronten. | Brüssel. Es geht um viel Geld. Auf bis zu 220 Milliarden Euro schätzen Experten den Schaden durch Zoll- und Mehrwertsteuerbetrug pro Jahr, erklärte der für Rechnungsprüfung zuständige Kommissar Siim Kallas am Montag.
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Und die Schmuggler und Fälscher, gegen die das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung Olaf antritt, sind gut organisiert. Erst am Montag führten gemeinsame Ermittlungen mit den italienischen Finanzbehörden zu einer Verhaftungswelle in Kalabrien wegen erschlichener EU-Förderungen für Zitrusfrüchte in der Höhe von 50 Millionen Euro.
Energiesparlampen, Textilien und Knoblauch werden um die Welt geschleust, um den Einfuhrabgaben und Strafzöllen der EU zu entgehen. Ein Löwenanteil entfällt auf den Zigarettenschmuggel. Generell gilt China als Hauptherkunftsland der verschobenen Güter, bei den Zigaretten spielen auch Russland und die Ukraine eine maßgebliche Rolle. In Peking und Moskau sollen ab Herbst auch dauerhaft Olaf-Kontaktbeamte stationiert werden.
Der Schmuggel von originalen Markenzigaretten habe sich hin zu Produktion und Vertrieb von gefälschten Produkten verschoben, erklärte Olaf-Abteilungsleiter Ian Walton. Entscheidend dafür sei nicht zuletzt ein Abkommen mit dem Weltmarktführer Philip Morris. Der wurde nach einem aufgedeckten Mega-Schmuggel nicht nur zu 1,25 Milliarden Euro Bußgeld verdonnert, sondern arbeitet heute auch mit Olaf zusammen.
Der Ansporn für den Firmengeheimdienst "Brand Integrity Department" ist ein zentraler Teil der Vereinbarung: Werden mehr als 50.000 geschmuggelte Original-Zigaretten aus dem Konzern sichergestellt, muss der Marlboro-Eigentümer die Zölle nachzahlen. Ähnliche Abkommen wünscht sich Olaf mit anderen Tabakkonzernen.
Noch schwieriger ist aber der Kampf gegen die gefälschten Zigaretten. Da verliere die EU weit mehr, als sie aufdecken könne, räumte Walton ein. Zwar wurden erst letzte Woche 135 Millionen Stück beschlagnahmt. Aber maximal 10 Prozent der Fälscher könnten geschnappt werden, hieß es. Ein Container, der durchkommt, bringt den Schmugglern 1,5 bis fünf Millionen Euro Zoll- und Steuerersparnis.