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PodcastMein Leben als Flüchtling
33 Minheute
Außenminister fanden keine Entscheidung. | EU spielt auf Zeit. | Brdo. Die EU sucht nach einem Hebel, um China ihr Missfallen über die blutige Niederschlagung der Proteste in Tibet deutlich zu machen, kann sich aber auf keine gemeinsame Linie einigen.
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Anbieten würde sich eine Boykottdrohung für die anstehenden Olympischen Spiele in Peking nächstes Jahr. Doch ein Fernbleiben von den Sportveranstaltungen war rasch vom Tisch. Diskutiert wurde von den EU-Außenministern schließlich noch die politische Ächtung der Eröffnungsveranstaltung am 8. August, die für das chinesische Regime als PR-Ereignis in der Mitte der Weltbühne dienen sollte. Es könne nicht sein, dass sich die EU angesichts der chinesischen Tibet-Politik von Peking "vor den Propaganda-Karren spannen" lasse, meinte die Außenministerin Ursula Plassnik. Er könne ein Fernbleiben der Eröffnung nicht ausschließen, meinte auch Bundeskanzler Alfred Gusenbauer. Beim Treffen der EU-Außenminister am Freitag und am Samstag sei es aber noch nicht die Zeit endgültige Entscheidungen zu treffen, so Plassnik. Das war auch der einzige Konsens, auf den sich die Ressortchefs einigen konnten. Es blieb bei einer für Samstagmittag geplanten mahnenden Erklärung in Richtung China, welche an die Einhaltung der Menschenrechte erinnern sollte.
Zwei getrennte Lager
Ganz klar kristallisierten sich aber bereits zwei Gruppen von Ländern heraus: Einige Länder hinter Großbritannien schlossen einen Boykott der Eröffnungsfeierlichkeiten an sich aus. Bei Premier Gordon Brown steckt dahinter allerdings kalkuliertes Eigeninteresse. Schließlich richtet Großbritannien die Olympischen Spiele 2012 aus. Der schwedische Außenminister Carl Bildt plädierte dagegen für Dialog statt Boykott, ähnlich der Luxemburger Jean Asselborn.
Auf der anderen Seite haben bereits etwa Deutschland, Polen und Tschechien klargestellt, dass sie nicht vorhaben, den chinesischen Feierlichkeiten beizuwohnen. Der polnische Premier Donald Tusk nannte explizit das Verhalten Chinas in Tibet als Grund. Besonders diplomatisch blieb dagegen deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier: Da der Besuch von Regierungmitgliedern in Peking zum fraglichen Anlass niemals geplant gewesen sei, müsse auch nichts abgesagt werden, meinte er.
Die Europäische Union werde wohl keine gemeinsame Linie beim politischen Boykott der Eröffnungsveranstaltung finden, meinte der slowenische Außenminister und EU-Vorsitzende Dimitrij Rupel.
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