Zum Hauptinhalt springen

Opposition nackt - Regierung entblößt

Von Katharina Schmidt

Kommentare

Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 11 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

"Es muss schon etwas passieren, damit Peter Pilz einmal sagt, dass er keine Akten mehr haben will." Mit diesem Satz hat der neugewählte Obmann des Korruptions-U-Ausschusses, Walter Rosenkranz, ein wahres Wort gelassen ausgesprochen. Denn - und dazu muss man nicht einmal Pilz’ Leidenschaft für Akten kennen - es ist wahrlich so einiges passiert im Parlament. Und es war ein durchsichtiges Spiel.

Die SPÖ wollte um jeden Preis die Ladung Kanzler Werner Faymanns in den U-Ausschuss verhindern. Und die ÖVP hat sie dabei unterstützt, um keine Neuwahlen zu riskieren. Und um die Nachlieferung von Akten zu verhindern. Denn vor allem in den Telekom-Akten dürfte noch einiges Ungemach für die Volkspartei lauern. Dennoch wären, so hört man, viele im Klub nur zu gerne ausgeschert und hätten die SPÖ auflaufen lassen.

Stattdessen war es die Opposition, die die wachsende Nervosität der Großparteien zu spüren bekam. Mit der "Alternative", innerhalb von zwei Tagen das Gremium zuzudrehen oder Akten, Zeitplan und Zeugen massiv zu beschränken, stellte man die Opposition vor die Wahl zwischen Pest oder Cholera und wähnte sich siegessicher. Doch die ließ sich nackt ausziehen und ging auf alle Forderungen ein - das Worst-Case-Szenario für die SPÖ.

Nur vereinzelt waren am Donnerstag Vorwürfe an FPÖ, Grüne und BZÖ zu vernehmen - der Großteil der interessierten Öffentlichkeit dürfte das Spiel verstanden haben. Aber so sehr die Teilnehmer des Flashmobs am Mittwoch den Regierungsparteien auch versprachen, nicht zu vergessen: Die Halbwertszeit derartiger Aufreger ist kurz - und gewählt wird erst in einem Jahr. Aber vielleicht passiert ja noch etwas. Acht Sitzungen haben Pilz und Co. dafür Zeit.