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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Nachdem Finanzminister Karl-Heinz Grasser Mittwoch einen teils unerklärlichen Steuerausfall von 1 Mrd. Euro eingestanden hat, sehen SPÖ und Grüne den Säckelwart "fachlich überfordert".
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Mit seiner Ratlosigkeit gebe Grasser zu, "dass er für das Amt nicht geeignet ist", betonte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos gestern in einer Pressekonferenz und forderte angesichts der zu erwartenden Verdoppelung des Budgetdefizits von 0,7 auf 1,4 Prozent des BIP einen Kassasturz. Darabos wartete mit Erklärungen für das Defizit auf: So sei die Kaufkraft der Klein- und Mittelverdiener aufgrund diverser Steuerbelastungen - Energie, Mineralöl, Unfallrenten, Studiengebühren, Vignette - gesunken. Für 2006 prognostiziert Darabos gar ein Defizit von 2 Prozent anstatt erwarteter 1,6 bis 1,7 Prozent.
Es sei eine Tatsache, dass Grasser dem Nationalrat für das Budget 2004 offenbar Fantasiezahlen vorgelegt habe, erklärte Grünen-Chef Alexander Van der Bellen via Aussendung. Und: "Grassers Behauptung, die Defizit-Explosion sei gut für die Wirtschaft und seine Aufforderung, die Leute sollen mehr rauchen, damit die Einnahmen aus der Tabaksteuer höher werden, lassen nicht darauf schließen, dass der Finanzminister den Ernst der Lage erkennt."
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