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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Die SPÖ lehnte gestern einen fliegenden Koalitionswechsel ab und fordert weiter Neuwahlen. Das tun auch die Grünen, die sich nach der nächsten Wahl mehr Einflussmöglichkeiten erwarten.
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SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos verlangte gestern in einer Pressekonferenz Neuwahlen. Die Chance für eine Parlamentsmehrheit dafür in der heutigen Sondersitzung schätz Darabos aber als sehr gering ein, obwohl "viele in dieser BZÖ-ÖVP-Konstellation nicht sehr zufrieden sind". Die Situation in Kärnten, wo die SPÖ mit Haider eine Koalition bildet, sei zwar anders, Darabos hätte aber "kein Problem, wenn es auch in Kärnten Neuwahlen gibt".
Er sprach sich auch gegen einen fliegenden Koalitionswechsel aus. Selbst wenn man Signale von der ÖVP hätte, würde man "standhaft widerstehen". "Diesen Schlamassel muss Schüssel selbst auslöffeln", sagte Darabos.
Die Grünen sehen nach der Spaltung der FPÖ ihre Chancen im Steigen, nach den Wahlen der nächsten Regierung anzugehören. Es sei "schon möglich", dass die Grünen den nächsten Kanzler bestimmen, sagte Bundessprecher Alexander Van der Bellen im Ö1-"Mittagsjournal". Das derzeitige Verhalten der ÖVP, trotz der Turbulenzen um die Spaltung der FPÖ die Koalition fortzusetzen, findet Van der Bellen "peinlich und lächerlich".
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