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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Die Mittelmeerinsel Malta will an den Wahlen zum Europäischen Parlament 2004 als Mitglied der Union teilnehmen. Bis Ende nächsten Jahres sollen die Beitrittsverhandlungen abgeschlossen sein. Im Herbst 2002 stehen Parlamentswahlen an, für 2003 ist das Referendum zum EU-Beitritt angesetzt.
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Erst 1999 hat die Union Beitrittsverhandlungen mit der zweiten Ländergruppe beschlossen, in der sich auch Malta befindet - neben Bulgarien, Lettland, Litauen, der Slowakei und Rumänien (Helsinki-Gruppe). Eröffnet wurden die Beitrittsgespräche im Februar 2000. Mittlerweile hat das Land nach Aussage von Außenminister Joe Borg 17 der 31 Kapitel mit der EU fertig verhandelt. Mehr Kapitel abgeschlossen haben nur die Länder der ersten (1998 beschlossenen) Gruppe: Zypern, Ungarn, Slowenien, Estland sowie Tschechien und Polen (Luxemburg-Gruppe).
Erstmals eine EU-Mitgliedschaft beantragt hat Malta bereits 1990 (ein Jahr nach Österreich). Der Antrag wurde jedoch nach dem Wahlsieg der Arbeiterpartei 1996 zurück genommen. Die neue Regierung war der Ansicht, Malta sei noch nicht reif für die EU. Nach dem Wahlsieg der (nach wie vor regierenden) Nationalistischen Partei 1998 wurde das Beitrittsgesuch 1998 erneuert.
Nationaler Konsens bei Referendum angestrebt
Zuversichtlich zeigte sich denn auch Maltas Außenminister vergangene Woche bei seinem Besuch in Wien, was den Ausgang des EU-Referendums 2003 betrifft. Die oppositionelle Labour Party sei gegen den EU-Beitritt Maltas, "auch wenn sie eine sehr enge Zusammenarbeit mit der EU befürwortet", berichtete Borg, der der Nationalistischen Partei angehört. "Da wir im Parlament keinen Konsens vorfinden, versuchen wir, einen nationalen Konsens zu erreichen."
Übergangsfristen
Eine Übergangsfrist hat Malta bei der Freizügigkeit des Personenverkehrs in den Verhandlungen mit der EU durchgesetzt (sieben Jahre). Österreich habe dafür großes Verständnis, so Außenministerin Benita Ferrero-Waldner. Malta ist sehr dicht besiedelt: Mit 1.200 Personen pro Quadratkilometer hat der Inselstaat eine acht Mal höhere Bevölkerungsdichte als der EU-Durchschnitt. Eine Schutzfrist verlangt das beliebte Urlaubsziel auch beim Erwerb von Grundstücken. "Wir hoffen, dass die EU auch unsere Position bezüglich der Zweitwohnungen verstehen wird", so Außenminister Borg. Auch dafür ließ Ferrero-Waldner Verständnis erkennen.
Interessen kleiner Länder
Österreich und Malta hätten trotz einer unterschiedlichen geopolitischen Disposition gewisse Ähnlichkeiten, "weil kleinere Länder die Sorge haben, dass ihre Identität verloren geht", so die Außenministerin. Sie hat sich eine Intensivierung der Kontakte mit den Beitrittskandidaten vorgenommen und im April die baltischen Staaten, Zypern und Slowenien besucht. Morgen, Dienstag, reist sie nach Polen.
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