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Orange, Blaue und Parteilose im Klub

Von Walter Hämmerle

Politik

Wer hätte das gedacht: Ausgerechnet das Regierungsübereinkommen erweist sich in diesen turbulenten Tagen seit der Abspaltung des BZÖ von der FPÖ als kleinster gemeinsamer Nenner des Freiheitlichen Parlamentsklubs. Wem sich die 18 Abgeordneten nun tatsächlich zugehörig fühlen, dem orangen BZÖ oder der blauen FPÖ, ist noch immer nicht ganz klar.

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Derzeit bekennen sich neun der 18 Abgeordneten im freiheitlichen Klub zum BZÖ. Drei weitere Mandatare bleiben sicher bei der FPÖ, vier wollen nicht der BZÖ beitreten und zwei sehen sich als parteilos.

Angesichts dieser Konstellation verwundert es nicht, dass Gerüchte über eine Klubspaltung kursieren. Die Wiener Freiheitlichen haben ja bereits vorgezeigt, wie das funktionieren könnte: Dort haben sich unter der Schirmherrschaft von Klubchef Herbert Scheibner acht von insgesamt 21 Mandatare losgelöst und das "Bündnis Zukunft Wien" gegründet - als eigenständigen Klub wohlgemerkt. Gestern hat nun Wiens Landesparteiobmann und zugleich designierter Bundesparteiobmann, Heinz-Christian Strache, die Abtrünnigen aus der FPÖ ausgeschlossen. Gut möglich, dass sich Strache bei seinem Widersacher Scheibner nun mit einer Abspaltung im Parlamentsklub revanchieren möchte.

Sollte es tatsächlich dazu kommen, würde es für den FPÖ-Abgeordneten Reinhard Bösch eine "grundsätzlich neue Situation" geben. Für diesen Fall müssten sich beide Parteien überlegen, wie sie zur Regierungsarbeit stehen. In diesen Worten schwingt mit, dass sich dann die FPÖ aus der Regierung verabschieden könnte -was wohl auch deren Mehrheit zu Fall bringen würde. Zuletzt hatte ja der interimistische FPÖ-Chef Hilmar Kabas erklärt, er habe Signale von fünf Abgeordneten, die nicht zum BZÖ gehen, einen Klub zu bilden.

Den designierten BZÖ-Bündnissprecher Uwe Scheuch stört das Durcheinander im freiheitlichen Parlamentsklub nicht. Er ortet bei allen Abgeordneten ein "gemeinsames freiheitliches Grundverständnis".

Unterdessen melden sich nun auch aus der ÖVP erste Stimmen, die für Neuwahlen plädieren - unter ihnen der Tiroler AK-Präsident Fritz Dinkhauser oder der ehemalige Zweite Nationalratspräsident Heinrich Neisser.