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Deepfakes im Wahlkampf
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Haider übernimmt Kärntner Partei. | Haubner wird Chefin in Oberösterreich. | Vorarlberg segelt auf Strache-Kurs. | | Am heutigen Samstagabend wandelt dann Sozialministerin Ursula Haubner auf den Spuren ihres Bruders: Beim Gründungskonvent des oberösterreichischen BZÖ will sie als Landeschefin kandidieren. Damit kehrt Haubner in ein Amt zurück, von dem sie noch vor 18 Monaten sagte, ihr Bedarf daran sei vorerst gedeckt. Das war am Tag als die Abspaltung des BZÖ verkündet wurde. Bis dahin bekleidete die Sozialministerin nämlich auch das Amt der FPÖ-Parteichefin, das sie dann - nach einem monatelangen innerparteilichen Kleinkrieg - schließlich entnervt ablegte.
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Auch Haubner wandelt auf Haiders Spuren
Nun also wieder Parteichefin, wenn auch nur in Oberösterreich. Ausschlaggebend für die Gründung der Landesgruppe ist wohl die weitgehende Wiederannäherung der nach der Spaltung auf Unabhängigkeit pochenden Landesgruppe an die Bundespartei unter Heinz-Christian Strache. Allerdings scheint bei der orangen Gefolgschaft noch vieles im Ungewissen. Lediglich einige Häuptlinge - u. a. die Chefs von Arbeitnehmern und Jugend - bekannten sich am Freitag zur orangen Truppe, die überwiegende Mehrzahl der Indianer dürfte aber der Stammpartei unter Obmann Lutz Weinzinger die Treue halten. Letzterer muss nun verhindern, dass ganze Teilbzw. Vorfeldorganisationen durch einen Federstrich des Obmanns die Seiten im freiheitlichen Lager wechseln.
Auch Ländle-FP ist für Orange verloren
Nachdem die - an Mitgliedern und Finanzmitteln mächtige - oberösterreichische Landesgruppe de facto wieder unter das Dach der Bundes-FPÖ zurückgekehrt ist, bleibt nur noch die Situation der Vorarlberg Freiheitlichen ungeklärt. Sicher ist hier nur, dass man mit den Orangen nichts zu tun haben will, wie Parteiobmann Landesrat Dieter Egger gegenüber der "Wiener Zeitung" erklärte.
In Verhandlungen mit der Strache-FPÖ will Egger vor allem ein Höchstmaß an innerparteilicher Autonomie für seine Landesgruppe erreichen. In diesem Fall kann er sich ein Zurück unter das Dach der Bundes-FP durchaus vorstellen.
Daran hat aus seiner Sicht auch der aggressive Wiener Wahlkampf der FPÖ nichts geändert, der von vielen Beobachtern als an der Grenze des Vertretbaren gelegen beurteilt wurde. Die Chancen auf eine Einigung sieht Egger dabei durchaus optimistisch: "Es gibt positive Signale."
Dass in diesem Fall auch in Vorarlberg eine BZÖ-Landesgruppe gegründet werden könnte, beunruhigt Egger nicht wirklich: "Das BZÖ spielt hier keine Rolle", ist er überzeugt.
Mehr Sorgen bereitet ihm da schon der vorläufige Stopp der Auszahlung der Parteienförderung durch das Land mit dem Hinweis auf die unklare rechtliche Stellung der Landesgruppe. Er ist überzeugt, dass seine Partei einen Rechtsanspruch auf die Gelder hat und wirft Landeshauptmann Sausgruber vor, hier in erster Linie als ÖVP-Obmann zu agieren.
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