ORF-Reform bleibt unwahrscheinlich

Lang ist die Wunschliste der Expertenrunde, die schon während der vergangenen Legislaturperiode eine Reform des ORF und seiner Gremien ausgearbeitet hat (siehe Seite 31). Eine immer wieder genannte Kernforderung ist dabei, den Stiftungsrat zu verkleinern. Diesem Leitungsgremium des ORF kommt zentrale Bedeutung zu, bestimmen die 35 Damen und Herren doch über die ORF-Spitze, das Budget, das Programmschema und andere Kernpunkte des ORF. Sprich: Wer den Stiftungsrat beherrscht, hat den ORF in der Hand - und das durchaus sprichwörtlich. Immer wieder wurden von Generaldirektoren (oder solchen, die es werden wollten) Koalitionen geschmiedet und Stimmen gesucht (die Deals im Hintergrund will man als Beobachter gar nicht im Detail wissen - dem Blutdruck zuliebe). Der Gipfel des Hohnes war dabei die unter Schwarz-Blau herbeigeredete "Entpolitisierung" des Gremiums, die dafür sorgte, dass nicht die Politiker selber, nur noch deren Vertraute drin saßen - oft bar jeder Sachkenntnis.

Ja, das Gremium gehört längst reformiert, professionalisiert und entstaubt - alleine, es wird auch in dieser Legislaturperiode aller Voraussicht nach nicht gelingen. Denn solange reihum keines der Länder, keine der Kammern, der Parteien oder gar die Regierung auf ihren Einfluss verzichtet, wird sich absolut gar nichts ändern. Und der Bundespolitiker, der den Herren Pröll, Pühringer oder Voves erklärt, dass ihre Länder künftig im Stiftungsrat nichts mehr mitzureden haben, kann sich schon einmal warm anziehen. Dass sich das plötzlich ändern wird, ist sehr unwahrscheinlich.