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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Kein Durchbruch beim Treffen der Botschafter. | Außenminister kommen zu Krisentreffen zusammen. | Brüssel. Nur noch drei Tage bleiben bis zum geplanten Start der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei. Noch immer gibt es keinen Verhandlungsrahmen. Das Treffen der EU-Botschafter zum Thema dauerte gestern, Donnerstag, nur eine Stunde. Österreich blieb hart und verweigerte seine Zustimmung zum vorliegenden Kompromiss.
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Die britische Ratspräsidentschaft zeigte keine Anzeichen, auf die österreichische Forderung nach der Festschreibung einer Alternative zur "vollen Mitgliedschaft" der Türkei einzugehen. Auf den seit eineinhalb Wochen unverändert vorliegenden Text hatten sich 24 EU-Staaten bereits geeinigt.
Nun müssen die EU-Außenminister den Verhandlungsrahmen bei einem Sondertreffen am Sonntagabend verabschieden. Bis dahin herrscht Ungewissheit. Britische und österreichische Diplomaten stehen laufend in Kontakt. Von "schwierigen Verhandlungen" ist die Rede. Sollte es keine Einigung auf das Vertragswerk geben, so gebe es auch keine feierliche Eröffnung des Beitrittsprozesses Montagmittag in Luxemburg. Diplomaten halten es aber weiter für ausgeschlossen, dass Österreich die Verhandlungen kippen könnte: "Am 3. Oktober ist nicht zu rütteln."
Keine Drohung
"Wir drohen nicht, aber wir wollen mehr positive Elemente im Verhandlungsrahmen", erläuterte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel der "International Herald Tribune" seinen Standpunkt. Wenn die Union nicht in der Lage sei, die Türkei aufzunehmen, so sei eine "stärkste mögliche alternative Anbindung" erforderlich. Der Forderung nach einer stärkeren Betonung der Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union ist im überarbeiteten Entwurf bereits Rechnung getragen. Eine Alternative zur Mitgliedschaft wird Ankara aber keinesfalls akzeptieren. Sollte dies im Verhandlungsrahmen erwähnt werden, will die türkische Delegation gar nicht nach Luxemburg reisen.
Siehe auch:
Aus der Türkei in die EU
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