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PodcastMein Leben als Flüchtling
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EU-weit Zweifel an Gen-Landwirtschaft. | Berufung gegen Gentechnik-Urteil. | Brüssel/Wien. "Nachdenklich stimmen" werde das Referendum in der Schweiz die EU-Bürger, so analysierte der italienische Landwirtschaftsminister Gianni Alemanno. Tatsächlich flammt die Gentechnik-Diskussion europaweit wieder auf, besonders aber in Österreich.
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Die für Anfang April 2006 im Rahmen des österreichischen EU-Vorsitzes geplante dreitägige Konferenz zum Einsatz von Gentechnik in der Landwirtschaft, die Landwirtschaftsminister Josef Pröll bereits am 20. September angekündigt hatte, wird wahrscheinlich unter neuen politischen Vorzeichen stattfinden. Es ist die erste grundlegende EU-Gentechnik-Konferenz, bei der Experten das Grundsatzthema diskutieren werden, ob die Koexistenz von Gentechnik und herkömmlicher Landwirtschaft in klein strukturierten Agrarländern überhaupt durchführbar ist. In Österreich ist wegen des hohen Anteils an biologischer Landwirtschaft die Gefahr von Verunreinigung bei Anbau von genveränderten Sorten besonders groß, erläutert Pröll-Pressesprecher Daniel Kapp.
Oberösterreich kündigte einen Tag nach dem Schweizer Referendum an, innerhalb der gesetzlichen zweimonatigen Frist Berufung gegen das Gentechnik-Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) einzubringen. Dessen erste Instanz hatte am 5. Oktober das Gesetz, mit dem Oberösterreich Gentechnik flächendeckend verbieten wollte, gekippt.
Das Gericht erster Instanz ist ein eigenes Gericht, das dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) angegliedert ist und 1989 geschaffen worden ist, um den EuGH zu entlasten.
Sollten die Einsprüche - in Linz werden Verfahrensfehler und eine Verletzung des Gemeinschaftsrechts geortet - beim EuGH nichts bringen, könnte ein zweites, bereits beschlossenes Gesetz helfen: Das Gentechnik-Vorsorgegesetz schöpft laut Experten den Spielraum des EU-Rechts optimal aus.
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