Österreich und der Antisemitismus der Gegenwart

Heuer findet die europäische Konferenz zum Thema Antisemitismus, die nach Angaben des Bundeskanzleramts von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) initiiert wurde, erneut in Wien statt. Plakate mit Judensternen oder Fotos von Adolf Hitler bei Anti-Maßnahmen-Demonstrationen sowie steigende Antisemitismusvorfälle stellen massive Einschränkungen für die jüdische Gemeinde dar.

Laut der Meldestelle der Israelischen Kultusgemeinde Wien wurden 2021 um 65 Prozent mehr Vorfälle gemeldet als im Jahr davor. Zentrale Themen der Konferenz sind daher die Verbesserung der Vergleichbarkeit der Daten zu antisemitischen Vorfällen sowie die Problematik des Underreportings - dabei werden weniger Sachverhalte offiziell gemeldet, als es tatsächlich gab.

Österreich fördert europäische Vernetzung

Österreich sei Vorreiter im Kampf gegen Antisemitismus in Europa, so Edtstadler. Außerdem betonte sie laut Aussendung des Bundeskanzleramts die Vernetzung Österreichs mit den europäischen Partnern und die damit mögliche Effizienz bei der Förderung von jüdischem Leben in Europa. Die Wiener Deklaration gegen Antisemitismus, die unter anderem die Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgungsbehörden, jüdischen Gemeinden und Organisationen der Zivilgesellschaft fördert, wurde bereits von 13 Mitgliedstaaten, inklusive Österreich, unterschrieben.

Bei dem Treffen sind mehrere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und der EU-Kommission genauso vertreten, wie die EU-Grundrechteagentur FRA, der Europarat, das Menschenrechtsbüro (ODIHR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die deutsche Monitoringeinrichtung RIAS Berlin sowie verschiedene jüdische Organisationen.