Österreich zu wenig produktiv

Das Land habe immer noch eines der höchsten Bruttoinlandsprodukte pro Kopf, profitiere dabei aber von der starken Dynamik bis Anfang der frühen Neunziger. OECD-Studienautor Rauf Gönenc sieht zwei Gründe für das Abfallen: Österreich gelinge es kaum, Menschen mit geringer Qualifikation und schlechter Ausbildung in den Arbeitsprozess zu integrieren. Und: Verglichen mit der hochkompetitiven, dem internationalen Wettbewerb stark ausgesetzten Industrie hinke der geschütztere Dienstleistungsbereich deutlich hinterher.

Österreichs Maßnahmen zur Krisenbekämpfung stoßen zwar auf Lob. Die OECD mahnt aber, rasch eine Strategie für den Schuldenabbau zu entwickeln.

Lob für Haushaltsrecht

Staatssekretär Reinhold Lopatka bestätigt den Handlungsbedarf: Das krisenbedingte Loch im Budget beläuft sich auf 20 Milliarden Euro. So seien 2009 Mehrausgaben von sieben und 2010 von einer Milliarde Euro geplant. Überdies schlagen sich die gesunkenen Einnahmen zu Buche - heuer um drei und im nächsten Jahr sogar um neun Milliarden. Die Krise schlägt hierbei voll auf die Körperschaftssteuer durch.

Spielraum für Einsparungen sieht die OECD im Gesundheitswesen, bei kommunalen Diensten und in der öffentlichen Verwaltung als Ganzes. Mehreinnahmen könnten höhere Konsumsteuern bringen, aber auch bei Grund- und Umweltsteuern sehen die Experten verglichen mit anderen Ländern noch Spielräume.

Hatte der Währungsfonds die Budgetziele vor kurzem als "wenig ambitioniert" gerügt, so lobt die OECD das neue Haushaltsrecht mit seinen mehrjährigen Budgetobergrenzen. Österreich habe zudem Fortschritte bei der Begrenzung der Pensionsausgaben gemacht.

Hauptrisiko bleibt laut OECD das hohe Osteuropa-Engagement der Banken. Falls eine weitere Verschlechterung eintrete, könnte "möglicherweise eine weitere Unterstützung des Finanzsektors erforderlich sein".

Siehe auch:

OECD für NMS und Studiengebühren