Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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SPÖ-Klubobmann Schieder hört von kurdischen Politikern im Nordirak vor allem Bitten um größere EU-Unterstützung im Kampf gegen den IS.
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Erbil/Wien. Zum wiederholten Mal reiste eine österreichische Parlamentarier-Delegation in die Unruhe-Region in Syriens Nachbarschaft, auch dieses mal wieder unter der Führung des SPÖ-Klubobmanns Andreas Schieder. Vor rund einem Jahr haben österreichische Parlamentarier die türkisch-kurdisch/syrische Grenzregion besucht, dieses Mal fuhr Schieder gemeinsam mit ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka, FP-Parlamentarier Gernot Darmann und der Grün-Abgeordneten Aygül Berîvan Aslan in die Region. Im Europa-Parlament gelten die österreichischen Abgeordneten Joe Weidenholzer (SPÖ) und Michel Reimon (Grüne) als Experten für die Region.
"Wiener Zeitung": Welche Themen haben Sie bei Ihrem Besuch in Erbil im Nordirak angesprochen?Andreas Schieder: Die nordirakischen, kurdischen Politiker haben uns einerseits von ihrem Wunsch nach größerer Unabhängigkeit von Bagdad und dem Streben nach mehr Souveränität berichtet. Derzeit sind sowohl Bagdad als auch die kurdische Regionalregierung im Nordirak in finanziellen Schwierigkeiten, da der niedrige Ölpreis Budgetprobleme schafft - Öl ist sowohl für die kurdische Regionalregierung als auch für die irakische Regierung die wichtigste Einnahmequelle.
Wie sieht man im Nordirak die Lage des Islamischen Staates IS?
Hier nennen die Menschen den IS Daesh. IS ist unter Druck, sagt man uns, die Terrormiliz verliert Territorium und man gibt sich optimistisch, dass die kurdischen Peshmerga-Kämpfer die Terrormiliz vernichten könnte, wenn man sie nur unterstützt. Und damit meinen unsere kurdischen Gesprächspartner Geld, Waffen, Munition, Luftunterstützung, indem man Aufklärungsergebnisse mit ihnen teilt und logistische Hilfe. Die Kurden verstehen, dass der Westen keine Bodentruppen in den Irak oder nach Syrien schicken will. Die Kurden seien aber bereit, den Kampf gegen den IS zu verstärken, wenn man sie dabei unterstützt. Freilich bedarf es dabei aber auch einer politischen Begleitmusik und man müsse sich dem IS auch mit ideologischen Mitteln in den Weg stellen.
1,78 Millionen Menschen sind in den Nordirak geflüchtet...
...ein Bevölkerungsplus von 30 Prozent. Die Ursachen des Konfliktes müssen angegangen werden und man wird die Hilfe für Flüchtlinge verstärken müssen.
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