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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Österreich braucht qualifizierte Mehrheit im Ministerrat. | Spanien und Deutschland könnten Verbote kippen. | EU-Kommission: Österreichs Position nicht wissenschaftlich untermauert. | Brüssel. Schon einmal hat Österreich seine Genmais-Verbote erfolgreich verteidigt. Im Juni 2005 konnten die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Aufhebungsbestrebungen der EU-Kommission abwehren.
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Doch so rasch gibt die Brüsseler Behörde nicht auf. Am Montag müssen die EU-Umweltminister erneut über die österreichischen Einfuhrverbote der genmanipulierten Maissorten T25 und Mon810 abstimmen.
Um diese aufrecht erhalten zu können, braucht Österreich im EU-Ministerrat eine qualifizierte Mehrheit gegen die Kommission. Denn laut Brüssel sollen die genmanipulierten Sorten uneingeschränkt zum Anbau, als Futter- und Nahrungsmittel sowie zu industriellen Zwecken zugelassen werden. Die österreichische Position stellt laut Kommission "eine potenzielle Beeinträchtigung für den Binnenmarkt" dar. Und die Abstimmung dürfte äußerst knapp werden.
Pröll will wie
ein Löwe kämpfen
Auf der Ebene der EU-Botschafter hatte es zwar zunächst nach einem österreichischen Sieg ausgesehen. Spanien warnte jedoch bis zuletzt, dass sich seine Position noch ändern könnte. Das Land baut als einziges der EU-15 Genmais auf tausenden Hektar an. Deutschland, die Heimat des T25-Produzenten Bayer, hielt sich sein Abstimmungsverhalten erst offen, dürfte jetzt aber im Sinne Österreichs votieren. Nur mit beiden Ländern an Bord gewinnt Wien.
Umweltminister Josef Pröll hat bereits angekündigt, die österreichischen Bestimmungen "wie ein Löwe" verteidigen zu wollen. Doch die Situation ist weit heikler als im Jahr 2005. Denn damals standen auch Deutschland, Luxemburg, Frankreich und Griechenland wegen Verboten von genmanipuliertem Mais und Raps am Pranger der EU-Kommission. Doch nur die von Wien verbotene Gensaat ist noch im Handel.
Österreich führt
Risiken ins Treffen
Österreich argumentiert, dass T25 und die vom US-Biotechnologie-Konzern Monsanto entwickelte Sorte Mon810 vom US-Biotech-Riesen Monsanto unkalkulierbare Risiken bergen.
So bestehe etwa die Gefahr, dass das von Mon810 produzierte Insektengift neben den anvisierten Schädlingen auch gleich eine Reihe anderer Gattungen eliminiere.
Darüber hinaus werden Umweltorganisationen nicht müde, vor den nicht absehbaren Folgen zu warnen, wenn die Genpflanzen in die Nahrungskette gelangen. Die EU-Lebensmittelsicherheitsagentur EFSA hält die manipulierte Saat dagegen für unbedenklich.
Österreich habe bisher keine neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse gegen diese Einschätzung liefern können, lässt die Agentur wissen. Und auf das Urteil der EFSA stützt sich die Kommission. Wird keine qualifizierte Mehrheit gegen sie erzielt, müssten die Verbote fallen.
Weigert sich Österreich, klagt Brüssel vor dem Europäischen Gerichtshof. Verfahren dort dauern allerdings mindestens 20 Monate. Dadurch besteht für die österreichische Politik immerhin die Hoffnung, dass vor dem Ende des Verfahrens die Sorten T25 und Mon810 technisch überholt sind und von den Herstellern aus dem Handel genommen würden - wodurch das Problem gelöst wäre.
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