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Männergefühle und Frauenleben
11 Mingestern
Die Entscheidung fiel im letzten Moment und denkbar knapp. Der vorangegangene Kuhhandel suchte seinesgleichen. Zwölf Mitgliedsstaaten stimmten gegen die Einführung weiterer Strafzölle auf Lederschuhe aus China und Vietnam für zwei Jahre. Neun lehnten die Maßnahme ab und vier Länder enthielten sich der Stimme. Nach den geltenden EU-Regeln reicht eine einfache Mehrheit, Enthaltungen gelten als Zustimmung. Bemerkenswert sind jedoch die ausschlaggebenden Länder: Österreich und Zypern.
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Denn beide waren Anfang September noch in der 14 Staaten zählenden Front der Zoll-Gegner hinter Schweden, Dänemark und Großbritannien. Nun stimmten sie gemeinsam mit Slowenien und Malta nicht dagegen. Die Wende der Österreicher manifestierte sich gegen Ende September in einem Kompromissvorschlag. Nur ein statt der von der EU-Kommission vorgeschlagenen fünf Jahre sollten die Anti-Dumping-Zölle verhängt werden. Selbst hochrangige Diplomaten großer Mitgliedsländer bezeichneten diesen Schritt als "unerklärlich".
Telefonat mit Schüssel
Hintergrund soll eine Intervention auf höchster Ebene sein. Italiens Premier Romano Prodi habe den österreichischen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel persönlich telefonisch um seinen Beistand ersucht, hieß es. Sicher ist nur, dass die stärksten Verfechter der Schuhzölle - Italien, Spanien und Portugal - alle Hebel in Bewegung gesetzt haben, um ihr Anliegen durchzubringen. Dabei dürften sie auf ihren Mittelmeerpartner Zypern erheblichen Druck ausgeübt haben. Den jüngsten Kompromissvorschlag Frankreichs für zwei Jahre, fand der Botschafter aus Nikosia schließlich "interessant".
Den Höhepunkt des Kuhhandels bildete jedoch das kolportierte Angebot Großbritanniens, für die Zölle zu stimmen, wenn Italien im Gegenzug die von London seit Jahren geforderten Ausnahmen von EU-weit einheitlichen Höchstarbeitszeiten unterstütze. So weit wollte die Mitte-Links-Regierung in Rom dann offensichtlich doch nicht gehen - Großbritannien stimmte gegen die Zölle.
Den österreichischen Schwenk argumentierte der noch amtierende Wirtschaftsminister Martin Bartenstein mit der effektiven Erhöhung der Preise für Lederschuhimporte um lediglich rund einen Euro - soviel machen die Schuhzölle bei einem Einkaufspreis von etwa acht Euro aus.
Das Verständnis der Schuhindustrie dafür ist sehr beschränkt. Ihr geht es auch ums Prinzip. Rechtzeitig habe man die arbeitsintensive Vorproduktion im Gegensatz zu den italienischen Kollegen nach Fernost ausgelagert. Dafür werde man jetzt auch noch bestraft, während die Nachzügler aus dem südlichen Nachbarland für ihr Versäumnis belohnt würden. Dass Entscheidungen in der EU allerdings nicht immer der Logik folgen, beweist die Einführung der neuen Strafzölle ab Samstag. An diesem Tag wäre die Frist dafür endgültig ausgelaufen. Seite 25
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