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OSZE-Gespräche laufen an

Von Michael Schmölzer

Politik

Gestern traf der frühere russische Ministerpräsident, Jewgeni Primakow in Wien mit der OSZE-Vorsitzenden, Außenministerin Ferrero-Waldner, zusammen. Mittelpunkt der Gespräche waren Beratungen über den Transnistrien-Konflikt.


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Primakow kam in seiner Funktion als Leiter der russischen Staatskommission für das Transnistrien-Problem nach Wien. Bei den Versuchen um eine Lösung in dem Konflikt um die zu Moldawien gehörige sogenannte "Dnjestr-Republik" geht es vor allem um den Status dieses Landesteils. Das nach Unabhängigkeit strebende Transnistrien ist vorwiegend von Russen und Ukrainern bewohnt und wirtschaftlich besser gestellt als Moldawien.

Ferrero-Waldner hatte vor kurzem Moldawien besucht und dabei die Haltung der OSZE unterstrichen, die die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Republik anerkenne.

Die Verhandlungen über ein Sonderstatut für das Gebiet laufen bereits seit Jahren. Beim Zerfall der Sowjetunion erklärte Moldawien seine Souveränität, die russisch- und ukrainischsprachige Mehrheit in Transnistrien , die den Anschluss Moldawiens an Rumänien befürchtete, rief daraufhin einseitig die "Dnjestr-Republik" aus. Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Separatisten, die hunderte an Menschenleben forderten, waren 1992 durch einen Waffenstillstand beendet worden.

Nach einem Besuch in Moldawien hatte Putin im Juni angekündigt, über Primakow eine rasche Lösung des Problems erreichen zu wollen.

Im Anschluss der gestrigen ersten Verhandlungen zeigten sich sowohl Primakow, wie auch Ministerin Ferrero-Waldner zufrieden: Das Gesprächsklima sei herzlich, betonten beide. Das Gespräch bedeutet laut Ferrero-Waldner allerdings erst den "Beginn einer neuen und sehr dynamischen Phase".