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ÖVP dementiert Fluchtpläne

Von Brigitte Pechar und Walter Hämmerle

Politik

Bucher: Es hat Gespräche mit der ÖVP gegeben. | ÖVP-Kopf: "Das ist völlig absurd." | Wien. Nach der plötzlichen Fusion von FPÖ und Kärntner BZÖ schießen Spekulationen über mögliche Hintergründe ins Kraut. So vermuten die Repräsentanten des Bundes-BZÖ die ÖVP hinter der Versöhnung von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Kärntens BZÖ-Obmann Uwe Scheuch.

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Rechnerisch hätten ÖVP, FPÖ und BZÖ zwar mit 105 von 183 Abgeordneten eine starke Mehrheit. Das würde aber voraussetzen, dass auch das Rest-BZÖ einer solchen - eher unwahrscheinlichen - Konstellation zustimmen würde. Ohne die vier Kärntner verfügt das BZÖ noch über 16 Mandatare, die ÖVP über 51 - ergibt zusammen 67. Für die Mehrheit bedarf es aber 92 Mandaten. Auch ÖVP und FPÖ samt Kärntner BZÖ kommen nur auf 89.

Dennoch hat BZÖ-Chef Josef Bucher diese Überlegungen am Donnerstag via "Standard.Online" genährt. Scheuch habe ihm ein Ministeramt unter Schwarz-Blau angeboten. Dieser habe auch von einer Koalition mit der ÖVP gesprochen, die in Zukunft vorbereitet werde, da gebe es die Aussicht auf ein Ministeramt für die Kärntner FPÖ, sagte der Bündnisobmann. "Das ist alles auspaktiert gewesen. Und man hat mich in diesem Kreis gesehen, wenn ich mitmachen würde."

Bucher betonte, dass auch am Mittwoch Gespräche mit der ÖVP gelaufen seien, "angefangen von Herrn (EU-Abgeordneten Ernst) Strasser über (ÖVP-Klubobmann Karlheinz) Kopf". Diese hätten "natürlich auch Begehrlichkeiten in Richtung meiner Person" entwickelt. Das sei für ihn aber nicht in Frage gekommen.

ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf bestreitet die Vorwürfe Buchers vehement: "Das ist eine völlig absurde Geschichte. Ich weiß natürlich nicht, was zwischen Bucher, Scheuch und allenfalls FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache abgelaufen ist. Aber zu glauben, dahinter stecke irgendeine Absprache mit der ÖVP, ist völlig an den Haaren herbeigezogen. Zum dritten Mal nach Knittelfeld 2002 und der Abspaltung des BZÖ 2005 konstruieren die Freiheitlichen jetzt die krause Theorie, die ÖVP stecke dahinter, wenn FPÖ oder BZÖ gerade versuchen, sich wieder einmal in die Luft zu sprengen. Das ist, mit Verlaub, völlig absurd."

Zudem funktioniere, so Kopf, die Koalition mit der SPÖ derzeit einigermaßen gut und sei außerem nicht nur arithmetisch völlig alternativlos: "Jeder, der eins und eins zusammenzählt, kann nicht zu diesem Ergebnis kommen."

Auch ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger wies jede Art der Zusammenarbeit mit FPÖ oder BZÖ zurück: "Diese Koalition aus SPÖ und ÖVP arbeitet bis 2013. Es gibt keinen Koalitionswechsel und es gibt nichts anzubieten." Kaltenegger führt Buchers Behauptung auf dessen derzeitige "Ausnahmesituation" zurück. Schließlich und endlich sei Bucher von seiner Kärntner Landespartei gerade der Sessel vor die Tür gestellt worden.