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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Als Splittergruppe der SPÖ, die noch dazu über antidemokratische Strukturen verfügt, sieht die Volkspartei die Liste von Hans-Peter Martin für die EU-Wahlen.
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"Martins Liste ist ganz klar eine Abspaltung von der SPÖ", eröffnete ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka am Freitag in einer Pressekonferenz mit EU-Spitzenkandidatin Ursula Stenzel: Martin selbst fungierte ja in seiner ersten Polit-Karriere als SPÖ-Spitzenkandidat 1999. Was die Listenzweite, Karin Resetarits, betrifft, so präsentierte er Medienzitate aus dem Jahr 1999, die über eine Spitzenkandidatur der damaligen Kulturjournalisten spekulierten.
Kritik übten Stenzel und Lopatka auch an den eigenwilligen Statuten der Partei Martins. Für Stenzel haben diese "sozialistisch-totalitäre Strukturen. Das ist nicht sehr europäisch." De facto sehen diese vor, dass alle Macht in der Hand von Martin liegt. Zwei von drei Vorstandsmitglieder werden auf Martins Vorschlag ernannt.
Auf die Frage, warum erst jetzt, nachdem Martin das Thema Spesenunwesen in der EU öffentlichkeitswirksam aufgegriffen hat, endlich etwas geschehe, antwortete Stenzel: "Hans-Peter Martin ist ein Mann, der sehr gut kampagnisieren kann. Als EU-Abgeordneter aber hat er überhaupt nichts bewegt."
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