ÖVP startet in Niederösterreich in den Herbst

Auf Inszenierung für die Medien und damit für die Öffentlichkeit wird bewusst verzichtet. Der ÖVP-Parlamentsklub mit Klubobmann August Wöginger zieht sich vielmehr zu einer reinen Arbeitstagung zurück. Schauplatz der Klausur der ÖVP-Parlamentarier am Dienstag kommender Woche ist Tulln, wie der "Wiener Zeitung" bestätigt wurde. Eine Woche später folgt die erste reguläre Nationalratssitzung.

Es trifft sich zwar gut, dass damit Niederösterreich, die engere Heimat von Bundeskanzler ÖVP-Obmann Karl Nehammer, die Arbeitssitzung der Kanzlerpartei beherbergen wird. Schließlich findet dort in weniger als einem halben Jahr die Landtagswahl statt. Hausherrin Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die Anfang 2023 um ihr Leiberl und die knappe absolute Mehrheit der ÖVP im Landtag rennt, soll zwar zur Tagung des Parlamentsklubs stoßen. Tulln als Tagungsort ist aber mehr der Nähe zum Hohen Haus in Wien und der passenden Infrastruktur für die Fraktion geschuldet.

Zwar wird es bei der ÖVP-Klausur um die gesamte Herbstarbeit gehen. Allerdings wird auch in Tulln die weitere Vorgangsweise im Kampf gegen die Teuerung und die sich zuspitzende Energiekrise sein. So muss die Strompreisbremse, die am Mittwoch im Ministerrat von ÖVP und Grünen beschlossen wurde, im Oktober erst im Hohen Haus abgesegnet werden, damit diese wie geplant ab 1. Dezember zum Tragen kommen kann.

Zwei neue ÖVP-Bereichssprecher

Personelle Neuerungen waren noch vor dem Sommer im ÖVP-Klub entschieden worden. Der besonnene Ex-Rektor der Medizin-Universität Graz, Josef Smolle, ist neuer Gesundheitssprecher der ÖVP. Die Nachbesetzung wurde nach der Kür von Gaby Schwarz zur Volksanwältin nötig. Die Ex-ÖVP-Generalsekretärin aus dem Burgenland war bis Juni Gesundheitssprecherin der Volkspartei.

Smolle kommt damit auch ÖVP-intern eine interessante Rolle zu. Denn der steirische ÖVP-Landeshauptmann Christopher Drexler hat im Interview mit der "Wiener Zeitung" Mitte Juli angekündigt, dass er das Kontingent der Medizinstudenten in Graz aufstocken möchte. Ex-Rektor Smolle ist damit als Parlamentarier in Wien eine Art Verbindungsmann.

Zwei Grazer Ex-Rektoren in heikler Rolle

Denn auf dem Minoritenplatz in der Innenstadt sitzt nun ein anderer Steirer, Martin Polaschek als Wissenschaftsminister. Dieser war davor Rektor der Grazer Universität. Dieser hat sich reserviert gegenüber einer starken Erhöhung der Zahl der Medizin-Studenten gezeigt. Der ÖVP-Klub mit dem neuen Gesundheitssprecher Smolle drängt andererseits auf das Schließen der Lücken bei den Hausärzten am Land - und damit auch in der Steiermark. Smolle selbst hat sich als Medizin-Uni-Rektor 2011 mit seinen Kollegen für die Quotenreglung ausgesprochen, mit der 75 Prozent der Studienplätze für Österreicher reserviert werden, um dem Ansturm deutscher Numerus-clausus-Flüchtlinge in Medizin zu begegnen. Inzwischen ist Österreich damit konfrontiert, dass Jungmediziner auch aus Österreicher lieber ins Ausland als in eine Arztpraxis am Land gehen.

Neu ist auch der ÖVP-Mediensprecher. Diese Funktion hat Kurt Egger, Generalsekretär des ÖVP-Wirtschaftsbundes seit März 2019, übernommen. Auch er ist Steirer und saß für die ÖVP auch bis zu seinem Parlamentseinzug im November des Vorjahres gut vier Jahre im Grazer Gemeinderat.