ÖVP will den Super-Soldaten

Wien. Am Tag nach der Volksbefragung präsentierte die ÖVP ihre Ideen für eine Heeres-Reform. Mit dem Elan der Sieger zündeten Vizekanzler Michael Spindelegger und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner eine wahre Sinn-Offensive für die "Wehrpflicht neu". Zur Erinnerung: Der zuständige Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) bezeichnete die Wehrpflicht noch bis vor kurzem als "megasinnlos".

"Ab Herbst muss der Präsenzdienst jedem Jungen, der einrückt, Sinn geben", sagte Mikl-Leitner. Sie will die Grundwehrdiener in die Gänge bringen und "Leerläufe" vermeiden. Details will die ÖVP zuerst mit Darabos besprechen. Bei den Eckpunkten für die "erlebnisorientierte" Wehrpflicht sind sie sich aber einig. Spindelegger und Mikl-Leitner fordern für alle neuen Rekruten, die ab Herbst einrücken:

"Talentchecks" bei der Stellung, um Rekruten besser einzusetzen

Erste-Hilfe-Ausbildung

Katastrophenschutz-Schulung

ABC-Grundkurs (atomare, chemische, biologische Gefahren)

Kurse für gesündere Ernährung

mehr Sport

Wertevermittlung im Rahmen von Staatsbürgerkunde, vor allem für Migranten.

Top-Rekruten

Eines stellte Spindelegger klar: Diese Allround-Ausbildung für junge Österreicher soll sich weiterhin in sechs Monaten ausgehen; an den sechs Monaten Grundausbildung wird die ÖVP nicht rütteln.

Spindelegger will die Soldaten von anderen Aufgaben entbinden, um den Erlebnisfaktor zu erhöhen. Konkret will er die Zahl der sogenannten Systemerhalter reduzieren. Diese Köche, Chauffeure, Kellner oder Kfz-Mechaniker, die zivile und nicht militärische Tätigkeiten ausüben, galten den Berufsheer-Fans als Beweis für die sinnlose Wehrpflicht. "Wir werden die Hälfte dieser Systemerhalter in Frage stellen", kündigt Spindelegger an. Im Vorjahr arbeiteten von rund 24.000 Rekruten mehr als die Hälfte als Systemerhalter - 5500 als Kraftfahrer, 2600 bei der Wache, 2100 als Kellner in Offizierskasinos und 1400 als Köche.

Sie zu reduzieren, das wollen auch Darabos und die Generäle. Nur wie? Ein Teil der Aufgaben soll nicht mehr von Soldaten, sondern von Zivilisten erledigt werden, ein anderer Teil der Jobs könnte einfach eingespart werden. Und der Rest soll nach dem Talentcheck von jenen erledigt werden, die Vorkenntnisse mitbringen, meint Spindelegger.

Noch am Sonntag hatte Darabos erklärt, dass diese Reduktion der Systemerhalter mehr kosten würde. Doch hier winkt die ÖVP, die auch die Finanzministerin stellt, ab: "Wer nach mehr Geld ruft, hat den Sinn von Reformen nicht verstanden, Darabos muss mit den vorhandenen Mitteln das Auskommen finden", richtet ihm Mikl-Leitner aus.

Gut gemeint, aber . . .

In der Praxis gibt es einige Faktoren, die gegen einen raschen Umbau des Bundesheeres zu einer Heeres-Erlebniswelt sprechen.

Erstens würde es tatsächlich neues Geld kosten, wenn nicht mehr die Soldaten kochen, servieren oder chauffieren, sondern neue Angestellte. Zweitens bräuchte es neue Ausbildner für die erwähnten Kurse. Das Beamten-Dienstrecht ist aber zu unflexibel, um gut bezahlte Militärbeamte im großen Stil zu versetzen oder gar abzubauen.

Eine Reform der alten Wehrpflicht muss es trotzdem geben. Denn die Alternative Berufsheer ist für lange Zeit vom Tisch. "Nur nach einer neuen Volksbefragung", legt sich Spindelegger fest. Und die ist angesichts des deutlichen Ergebnisses vom Sonntag megaweit weg.