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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Landtagswahl mit Bundesprominenz. | Knappes Rennen um Platz eins. | Werden die Kommunisten Dritter? | Wien/Graz. Der Pilgerstrom über den Semmering gegen Süden hat am Freitag, wenige Stunden vor dem Wahltag, noch einmal die bundespolitische Bedeutung der steirischen Landtagswahlen am Sonntag verdeutlicht. Sowohl Bundeskanzler Wolfgang Schüssel als auch SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer rührten kräftig die Werbetrommel für ihre Kandidaten. Bis zuletzt liefen die Meinungsumfragen auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ÖVP-Landeshauptfrau Waltraud Klasnic und ihrem SPÖ-Herausforderer Franz Voves hinaus.
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Offene Fragen gibt es dabei zuhauf: Wer wird stärkste Kraft? Wie verteilen sich die neun Sitze in der Landesregierung? Und - last but not least - wer wird neuer Landeshauptmann? Die ersten beiden Fragen werden wohl bereits am Sonntag beantwortet werden. Beobachter gaben zuletzt der Volkspartei doch die besseren Chancen auf Platz Eins. Offensichtlich zeigt die Mobilmachung gegen die KPÖ Wirkung bei der VP-Klientel. Gemessen am Wahlergebnis von 2000 wird die ÖVP aber jedenfalls massiv verlieren.
Das Rennen um die Regierungssitze ist hingegen völlig offen. Derzeit lautet die Aufteilung 5:3:1 zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ. Die FPÖ wird ihren Sitz sicher verlieren, die SPÖ zumindest einen hinzugewinnen. Die besten Chancen auf Regierungsteilhabe hat die KPÖ, die bei Umfragen vor den Grünen lag. Die Liste Hirschmann, BZÖ und FPÖ müssen dagegen um den Einzug in den Landtag zittern.
Wer wird neuer Landeshauptmann?
Scheitern alle drei Kleinparteien, könnte der KPÖ bereits ein Stimmenanteil von 6,8 Prozent für die fünf Landtagsmandate reichen, die für einen Sitz in der Regierung notwendig sind. Kommen dagegen Hirschmann oder die FPÖ in den Landtag - dem BZÖ werden kaum Chancen gegeben -, könnten auch 8,5 Prozent nicht für einen Regierungssitz reichen. In diesem Fall blieben ÖVP und SPÖ in der Regierung unter sich, wobei im Falle eines Mandatsgleichstands das Los entscheidet, wer den begehrten fünften Sitz erhält - und nicht die Mehrheit der erhaltenen Stimmen.
Das Rennen um den Landeshauptmann-Sessel könnte dagegen erst in den Tagen und Wochen nach der Wahl entschieden werden. Denn dafür ist eine Mehrheit im Landtag notwendig, über die wohl weder ÖVP noch SPÖ aus eigener Kraft verfügen werden. Und damit werden KPÖ und Grüne in dieser Frage zum Zünglein an der Waage.
Eine Mehrheit links der Mitte scheint so gut wie sicher. Damit steigen die Chancen von Voves, auch als Zweiter den Landeshauptmann-Sessel für die SPÖ zu erobern. Die ÖVP hat für sich ja ausgeschlossen, mit den Stimmen der KPÖ den Landeshauptmann zu stellen. Die Grünen haben lediglich eine Wiederwahl Klasnics, nicht jedoch eines anderen ÖVP-Politikers zum Landeshauptmann abgelehnt. Gut möglich also, dass erst Koalitionsverhandlungen in dieser Frage eine Entscheidung bringen.
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