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Podcast#11 Was los? In Grönland
26 Mingestern
Nawaz Sharif stellt der Volkspartei ein Ultimatum. | Streit um Richter als Knackpunkt. | Neu Delhi. Nach dem Abgang von Präsident Pervez Musharraf droht die Atommacht Pakistan immer mehr ins blutige Chaos abzugleiten. Bei einem Doppelanschlag auf eine Waffenfabrik nahe der Hauptstadt Islamabad starben am Donnerstag mindestens 60 Menschen. Zwei Selbstmordattentäter hatten sich fast gleichzeitig vor zwei Betriebstoren in die Luft gesprengt, als gerade Schichtwechsel war. In der Anlage werden Munition und Panzer für die pakistanische Armee produziert. Hier arbeiten zwischen 25.000 und 30.000 Menschen.
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In der Hauptstadt Islamabad scheint gleichzeitig die Regierungskoalition zweier politischer Rivalen zu kollabieren. Nawaz Sharif, Chef der Muslim-Liga-N (PML-N), hat seinem Regierungspartner, der Pakistanischen Volkspartei (PPP) ein Ultimatum gestellt. Bis Freitag soll sie der Wiedereinsetzung der alten Richter zustimmen, die Musharraf unrechtmäßig entlassen hatte.
Sharif scheint nun der starke Mann in Pakistans unwegbarer Politik. Er hat ein erstaunliches politisches Comeback geschafft, seit er vor erst knapp neun Monaten aus dem Exil in Saudi-Arabien wieder in sein Heimatland zurückgekehrt ist. Zwei wichtige Gegner ist er los: Musharraf und die charismatische Oppositionspolitikerin Benazir Bhutto, die Ende Dezember 2007 bei einem Attentat getötet wurde. Nun scheint es, als könne Sharif auch Asif Ali Zardari, den Bhutto-Witwer und Führer der PPP abhängen und die Regierung platzen lassen. Ohnehin hat Sharif auch ohne die PPP genug Macht.
Denn nach dem Rücktritt Musharrafs gilt es als wahrscheinlich, dass Sharif viele alte Anhänger des früheren Militärchefs auf seine Seite ziehen wird. Noch hat die PPP im Parlament die Mehrheit. Doch wenn Sharif die Musharraf nahe PML-Q beerbt, dürfte es für PPP-Chef Zardari eng werden.
Dem will Zardari offenbar gegensteuern und Musharraf als Präsident beerben. Dann hätte er die Möglichkeit, das Parlament aufzulösen und die Regierung zu entlassen. Doch das wird Sharif wiederum kaum gelten lassen. Auch der Streit über die Richter ist ein Knackpunkt für die wackelige politische Partnerschaft. Zardari möchte nicht, dass die früheren Mitglieder des Obersten Gerichtshofs an ihren alten Arbeitsplatz zurückkehren. Er fürchtet die alte Richterschaft. Sie könnte die Freiheit vor Strafverfolgung wegen Korruption rückgängig machen, die Musharraf Zardari gewährt hat.
"Die Koalition könnte eher früher als später platzen", schreibt die pakistanische Tageszeitung "Dawn". Falls Zardari der Wiedereinsetzung der Richter nicht zustimmt, könnte Sharif die Regierung verlassen. So könnte er den ganzen Verdienst für den Rückzug Musharrafs einheimsen, und aus den dann fälligen Neuwahlen als klarer Sieger hervorgehen.
Doch in Pakistan hat noch keine Regierung ihre Rechnung ohne das Militär gemacht. Falls sich die Sicherheitslage weiter zuspitzt und die Regierung tatenlos zusieht, wie das ganze Land im Chaos versinkt, könnte das Militär eingreifen und die Macht wieder übernehmen.
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