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Pannen färbten die Grüne Mark rot

Von Eine Analyse von Walter Hämmerle

Politik

Die SPÖ schaffte den erhofften Machtwechsel. | Die KPÖ sorgt als drittstärkste Kraft für Unruhe. | Die ÖVP wurde für zahlreiche Affären abgestraft. | Die Kleinen gingen im Duell der Großen unter. | Graz. Um 15.12 Uhr war es soweit. Was sich bereits in den Stunden zuvor abgezeichnet hatte, wurde nun Realität: Die SPÖ zog an der ÖVP bei der vorläufigen Stimmenauszählung vorbei. Ein Vorsprung von rund 15 Prozentpunkten verwandelte sich für die Volkspartei im Laufe dieses Wahltags in einen Rückstand von 3 Prozentpunkten auf die Sozialdemokraten. Damit ist der Machtwechsel in der Steiermark perfekt: Der neue Landeshauptmann heißt Franz Voves - erstmals in der Geschichte der Grünen Mark ein Sozialdemokrat.


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Die Ära von Waltraud Klasnic ist damit beendet. Nach Salzburg 2004 verliert die ÖVP dank interner Pannen und Affären ein weiteres Kernland an die größte Oppositionspartei.

Der Wahlsieg der SPÖ fiel am Ende klarer aus, als von den Meinungsumfragen vorher prognostiziert. Das Duell der beiden Großen um Platz eins kostete zugleich die zahlreich wie nie angetretenen Kleinparteien Stimmen und Prozente. Der Einzug der KPÖ in den Landtag war allgemein erwartet worden, mit 6,3 Prozent blieben sie am Ende jedoch weit vom ebenfalls für möglich erachteten Einzug in die Landesregierung entfernt.

Die Grünen verpassten den dritten Platz

Eine Enttäuschung brachte der Wahlsonntag auch für die Grünen. Ein Minus hatten auch Pessimisten nicht erwartet. Eingeklemmt zwischen SPÖ und KPÖ gelang es der Ökopartei im gesamten Wahlkampf nicht, eine eigenständige Botschaft zu vermitteln. Darüber hinaus fehlte es der Spitzenkandidatin Ingrid Lechner-Sonnek schlicht an medialer Strahlkraft. Werner Kogler, steirischer Nationalratsabgeordneter der Grünen: "Wir haben das Wahlziel schlicht verfehlt. Punkt."

FPÖ flog aus dem Landtag

Ein Debakel erlebte das freiheitliche Lager. Sowohl FPÖ als auch BZÖ scheiterten an der 5-Prozent-Hürde für den Einzug in den Landtag. Beide zusammen erreichten nicht einmal die Hälfte des Stimmenanteils vom letzten Mal. Dabei tut jedoch Differenzierung Not: Während sich die Blauen mit Leopold Schöggl an der Spitze verhältnismäßig wacker hielten und nur knapp das Grundmandat in Graz und damit den Einzug verfehlten, endete das erste Antreten des orangen BZÖ bei einer Landtagswahl in einer Katastrophe. Für die kommenden Wiener Gemeinderatswahlen verheißt das nichts Gutes für die Parteineugründung Jörg Haiders.

Das schwache Abschneiden der Kleinparteien hat Folgen für die Zusammensetzung der Landesregierung: In dieser werden Rot und Schwarz künftig wieder unter sich sein, allerdings mit geänderter Machtverteilung. Die SPÖ wird hier künftig mit 5:4 Sitzen über die absolute Mehrheit verfügen.

Rückblickend lässt sich der Wahlkampf wie folgt zusammenfassen: Die Volkspartei hat - gemessen an ihren Möglichkeiten - einen desaströsen Wahlkampf geführt. Statt selbst Dynamik, Themen und Tempo zu bestimmen, waren Klasnic und ihr Team stets Getriebene. Die wirtschaftlichen Erfolge der letzten Jahre verpufften dagegen völlig im politischen Kommunikationsnirwana.

Auch die Hoffnung der Volkspartei, am Ende werde die Sympathie für die Landeshauptfrau den Ausschlag zu ihrem Gunsten geben, hat sich nicht erfüllt. Die zahlreichen Pannen und Affären haben auch das Image der Landesmutter schwer beschädigt, gelitten hat vor allem das Vertrauen in ihre Führungsstärke. Die steirische Volkspartei steht vor einem völligen Neuanfang in personeller Hinsicht. Welcher Art dieser sein wird, wird sich wohl erst in den kommenden Tagen und Wochen herauskristallisieren.

ÖVP muss sich rasch konsolidieren

Klar ist aber auch, dass hier die Zeit drängt. Wenn nicht rasch eine neue, zugkräftige Führung in der steirischen Volkspartei gefunden wird, kann die ÖVP ihre Chancen, bei der kommenden Nationalratswahl in der Steiermark besser abzuschneiden, gleich aufgeben.

Der SPÖ ist es dagegen gelungen, die Unzufriedenheit vieler Wähler auf ihre Bahnen zu lenken. Vor allem ist die Partei nach außen und innen geschlossen aufgetreten - angesichts der Vorgänge in der ÖVP rund um Hirschmann ein gar nicht zu überschätzender Vorteil. Während Sachthemen fehlten, reichte es Voves, einen kühlen Kopf in der heißen Phase zu bewahren. Das reichte.

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