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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Der Bundesparteitag der ÖVP am vergangenen Freitag und Samstag in der Wiener Hofburg stand ganz im Zeichen der Einigkeit und Geschlossenheit vor den EU- und Nationalratswahlen. EU- | Spitzenkandidatin Ursula Stenzel will ihre Pole-position verteidigen und bei den Wahlen am 13. Juni wieder als erste in den Zieleinlauf kommen. Parteiobmann Wolfgang Schüssel, der von den Delegierten | am Samstag nach einer kämpferischen Rede mit 95,9 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde, stellte an mögliche künftige Regierungspartner Bedingungen. Die ÖVP sei für sich stark genug und werde im | Wahlkampf "weder mit einem rosaroten Panther noch mit einem blauen Chamäleon im Gepäck auftreten".
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Eingeleitet wurde der 31. ÖVP-Bundesparteitag, der unter dem Motto "Entscheidung '99" stand, Freitag nachmittag mit einem Friedensgebet für den Kosovo. Der "Wahlparteitag" sollte nicht wie üblich
begonnen werden, sagte Schüssel: "Der Krieg gegen die Menschlichkeit geht uns alle etwas an."
Der Freitag stand ganz im Zeichen von EU-Spitzenkandidatin Ursula Stenzel. Sie sei "ein Glück für Österreich". Völlig einig sei er mit Stenzel darin, daß Österreich nicht nur wegen eines größeren
Wirtschaftswachstums der EU beigetreten sei, sondern wegen der Friedensidee Europa. Die ÖVP sei die Europapartei: "Ohne uns gäbe es wahrscheinlich bis heute keine Mitgliedscahft in dieser Union",
sagte Schüssel.
Stenzel selbst bekräftigte, daß Stabilitäts- und Friedenssicherung die wichtigsten Aufgaben der EU seien. Bei der EU-Wahl gehe es aber nicht um eine Abstimmung "NATO ja oder nein, nicht um eine
Osterweiterung ja oder nein", sondern um die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen. Dennoch müsse man darüber diskutieren. "Ich bin nicht bereit, mir vom Bundeskanzler einen Maulkorb umhängen zu
lassen." Man könne nicht "neutral sein zwischen Mördern und Opfern". Im übrigen stünde ein Eintreten für eine europäische Sicherheitspolitik nicht im Widerspruch zu unserer Neutralität, die
allerdings modifiziert werden müsse. "Die Neutralität steht nicht zur Disposition, sondern zur Diskussion". Sie habe "eine Pole-position zu verteidigen und ich gedenke auch im Finish als erste in den
Zieleinlauf zu gehen", sagte Stenzel kämpferisch.
Eine nach oben offene
Schüssel-Skala
Am Samstag, nachdem die Minister Martin Bartenstein, Hannes Farnleitner, Wilhelm Molterer, Elisabeth Gehrer und Werner Fasslabend den Leitantrag "Unsere Ideen setzen sich durch" präsentiert
hatten, schwor Schüssel die 461 anwesenden Delegierten in einer einstündigen Rede auf ein geschlossenes, starkes Auftreten im Wahljahr ein. Mit Sachthemen wie Familie, Bürgergesellschaft, Europa und
Sicherheitspolitik will der VP-Chef · in Anspielung auf die derzeit nicht besonders günstigen Umfragewerte für seine Partei · "auf einer nach oben offenen Schüssel-Skala" hinaufsteigen "und auch auf
Bundesebene Erste werden". Die ÖVP gehe in keine Regierungsbeteiligung, "um einen Steigbügelhalter für wackelige Mehrheiten abzugeben". Wer mit der ÖVP zusammenarbeiten wolle, habe die Wahl, aber
"natürlich stellen wir Ansprüche". "Ich bin kein Plüschtier auf einem roten Sofa." Als Eintrittshürde nannte Schüssel Karenzgeld für alle, eine Pro-Europa-Politik, die auch die EU-Osterweiterung
einschließe, eine Politik für den Mittelstand und einen partnerschaftlichen Arbeitsstil. In Richtung FPÖ merkte der VP-Obmann an: "Das ist eine besonders kulturlose Bewegung." Die Delegierten
bedachten ihren wiedergewählten Obmann mit standing ovations.
Eine kritische Stimme kam vor dem Schüssel-Referat vom Tiroler AK-Präsidenten Fritz Dinkhauser, der meinte: "Im Klatschen sind wir Weltmeister. Aber das ist zu wenig für eine Mehrheit."
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