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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
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So eloquent Außenministerin Ursula Plassnik in der "Pressestunde" war, so klar ist: Das irische Debakel ist auch Folge der Taktik europäischer Regierungsparteien, Unpopuläres "Brüssel" in die Schuhe zu schieben. Sie scheinen trotz ihrer Lippenbekenntnisse an einem "Wir sind Europa"-Gefühl wenig interessiert, sondern wollen sich den Sündenbock "Brüssel" für innenpolitische Spielchen erhalten. So haben etwa SPÖ und ÖVP kaum Gebrauch gemacht vom Angebot ihrer EU-Abgeordneten, Info-Veranstaltungen bis auf die Bezirksebene durchzuführen.
Kein Wunder, dass Populisten dieses Vakuum zur Stimmenmaximierung nützen und die Bürger mit Lügen verwirren. Wo sind die verantwortungsvollen Politiker, die endlich der scheibchenweisen Demolierung des Erfolgsprojekts EU durch Parteitaktiker Einhalt gebieten?
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