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Partik-Pablé sucht neuen Chef

Von Brigitte Pechar

Politik

Barnet akzeptiert Ausschluss aus dem BZÖ nicht. | Westenthaler will Wiener Bündnis erneuern. | Wien. BZÖ-Chef Peter Westenthaler versuchte am Donnerstag die Wogen zu glätten. Der Ausschluss des Wiener BZÖ-Chefs Günther Barnet am Dienstagabend sei aus Gründen der Erneuerung geschehen. Mit den Parteifinanzen sei alles in Ordnung.


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"Die Erneuerung ist deshalb notwendig, weil wir in Wien durchstarten wollen", erklärte Westenthaler. Diese "Restrukturierung" sei bei der Bündnissitzung am Mittwoch auch einstimmig mit einer Enthaltung abgesegnet worden, mit dem selben Ergebnis habe man Helene Partik-Pablé als "Koordinatorin" eingesetzt.

Barnet selbst kümmert sich aber nicht um diese Vorgänge. Er berief für Donnerstagabend eine Sitzung der Wiener BZÖ-Spitzen ein. Partik-Pablé war nicht eingeladen. Barnet gab sich aber versöhnlich. Er sei an einer "gütlichen Lösung" interessiert. "Die Grundvoraussetzung ist aber, dass mein angeblicher Parteiausschluss rückgängig gemacht wird und dass man aufhört, mich zu bekämpfen."

Für Partik-Pablé ist es logisch, dass Barnet sie zum abendlichen Treffen nicht eingeladen hat. "Warum sollte er mich zu einer privaten Veranstaltung einladen?", sagte die frühere Richterin, langjährige FPÖ-Justizsprecherin und seit November 2006 BZÖ-Mitglied zur "Wiener Zeitung". Barnet berufe als Privatmann ein. Das habe auch die Bündnissitzung am Mittwochabend bestätigt. Dort seien die führenden Funktionäre des Wiener Bündnisses dabei gewesen - Barnet und Herbert Scheibner fehlten.

Die Auffassung Barnets, dass das Wiener BZÖ eine eigene Rechtspersönlichkeit darstelle und seine Absetzung daher ungültig sei, sei "lächerlich", sagte Partik-Pablé. Auch die Darstellung, dass die Finanzen zur Auseinandersetzung zwischen Westenthaler und seinem ehemaligen Parlamentsklubdirektor den Ausschluss bedingten, bestreitet Partik-Pablé. "Das ist an den Haaren herbeigezogen. Westenthaler ist Parteichef und Klubobmann und kann im gesetzlichen Rahmen über die Finanzmittel der Partei und des Klubs verfügen."

Sie werde nun als Koordinatorin den nächsten Wiener Konvent vorbereiten. Dieser solle Mitte Juni stattfinden. Bis dahin will Partik-Pablé einen geeigneten Obmann-Kandidaten finden. Ob sie schon jemanden im Blick habe? "Nein", sagt sie, denn sie sei erst seit kurzem beim BZÖ und müsse sich erst einmal umschauen.

Warum es zu dem Zerwürfnis zwischen Westenthaler und Barnet gekommen ist, sieht die gestandene Politikerin in der Persönlichkeit der beiden. Barnet habe schon mehrmals erklärt, dass er nicht mit Westenthaler zusammenarbeiten wolle und auch schon mehrmals die Kündigung angedroht. Diesmal habe der Parteichef die Kündigung eben angenommen. Aber den wahren Hintergrund des Parteiausschlusses wollte Partik-Pablé - wie schon zuvor Westenthaler - nicht nennen: "Das wollen wir nicht in der Öffentlichkeit diskutieren." Seite 12