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Von Martyna Czarnowska

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Ihr Ziel, die Ukraine näher an die EU zu bringen, haben die Polen verfehlt. Doch hat sich Kiew auch selbst geschadet.


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Im Mittelpunkt einer feierlichen Zeremonie zu stehen, soll ihm nicht gegönnt werden. Wenn der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch am Montag in Kiew Spitzenvertreter der EU empfängt, wird er eines sicher nicht tun: freudestrahlend im Blitzlicht der Fotoapparate ein Abkommen seines Landes mit der Europäischen Union unterschreiben. Zwar wurde bis zuletzt um Details des Vertrags gerungen, der die Handelsbeziehungen der beiden Seiten vertiefen soll, und es könnte eine Einigung bei dem Spitzentreffen offiziell verkündet werden. Doch der symbolische Akt einer Unterzeichnung wird Janukowitsch verwehrt bleiben. Und ob das Abkommen überhaupt noch heuer paraphiert wird, ist offen.

Allzu groß ist nämlich die Skepsis mancher EU-Staaten - allen voran Deutschlands - ob des Rechtsstaats in der Ukraine. In Berlin, Paris, Den Haag, aber auch in Madrid und Wien gab es Kritik am Gerichtsverfahren gegen die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, das von vielen Seiten als "Politjustiz" bezeichnet wird. Wegen des Prozesses hat die EU-Kommission auch schon einmal vor zwei Monaten eine Zusammenkunft mit Janukowitsch kurzerhand abgesagt.

Umso mehr Unmut erregte daher eine Formulierung, die die Ukraine gerne in der Präambel hätte, die dem rund tausend Seiten umfassenden Vertrag vorangestellt ist. Kiew pochte darauf, die "europäische Identität" der Ukraine festzuhalten - und einen Hinweis auf die Möglichkeit eines EU-Beitritts. Diese Perspektive wollen etliche Unionsmitglieder allerdings noch lange nicht gewähren.

Für die Polen, die gerade ihren ersten EU-Vorsitz zu Ende bringen, ist das auch eine persönliche Enttäuschung. Sie gehören zu den größten Fürsprechern ihres Nachbarlandes. Vor allem mit dem Westen der Ukraine verbindet sie ein kulturelles sowie historisches Nahverhältnis, und an den Grenzen blühte vor der Einführung der Visumspflicht auch so mancher - nicht immer legale - Handelszweig.

Daher hat Warschau vor einem halben Jahr noch die sogenannte östliche Partnerschaft zu einer seiner Prioritäten erklärt. Damit sollen die Nachbarn der EU enger an die Union gebunden werden. Doch mit der Vertiefung der Eurokrise rückte dies immer mehr aus dem Blickfeld, und dann hat sich die Ukraine mit dem Timoschenko-Prozess noch dazu selbst geschadet.

So macht sich nun auch in Polen Ernüchterung breit. Ernest Wyciszkiewicz vom polnischen Institut für internationale Angelegenheiten formulierte es so: "Wir hatten große Hoffnungen in die Ukraine nach der orangen Revolution vor sieben Jahren gesetzt. Aber es stellte sich heraus, dass das Land die alten Strukturen doch noch nicht überwinden konnte."

Es hänge in erster Linie von der Ukraine ab, in welche Richtung sie sich bewegen wolle, meint der Experte. Denn zu der Annäherung an die EU gibt es eine Alternative, auch wenn diese Möglichkeit in Kiew offiziell nicht favorisiert wird. Eine strategische Partnerschaft, inklusive wirtschaftlicher Anreize, könnte der Ukraine nämlich ebenso ein anderer Nachbar anbieten: Russland.