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Eine Diskussion ohne Denkverbote – ohne an Frauen zu denken
5 Minheute
Rehn zuversichtlich bei Datum für Gesprächsbeginn. | Keine Einigung auf Verhandlungsrahmen mit Türkei. | Wien. Olli Rehn ist zuversichtlich. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei werden wohl wie geplant am 3. Oktober beginnen, erklärte der Erweiterungskommissar gestern, Donnerstag, bei seinem Österreich-Besuch. Auch das Ziel der Gespräche sei klar: ein Beitritt des Landes zur Union. Dennoch sei der Verhandlungsprozess ein offener, betonte Rehn.
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Damit bleibt der Kommissar auf Linie des Europäischen Rates, der im Dezember des Vorjahres die Bedingungen für die Aufnahme der Gespräche mit Ankara festgelegt hatte. Daran änderte auch das Gespräch mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Außenministerin Ursula Plassnik wenig. Die von Österreich favorisierte - und von der Türkei strikt abgelehnte - Alternative zu einer Mitgliedschaft der Türkei wird daher kaum Eingang in die EU-Dokumente finden.
Ebenso wenig fixiert ist allerdings auch der Verhandlungsrahmen, auf den sich die EU-Außenminister vor dem geplanten Beginn der Gespräche am 3. Oktober einigen müssen. Ein Treffen der EU-Botschafter blieb nämlich ergebnislos.
Vor allem die Republik Zypern beharrt auf einer eindeutigen Erklärung der EU, die Ankara verpflichten sollte, türkische Häfen und Flughäfen für zypriotische Schiffe sowie Flugzeuge zu öffnen. Und was das EU-Vorsitzland Großbritannien, vermeiden möchte, will Zypern nun forcieren: "Ich erwarte, dass wir ein Sondertreffen der EU-Außenminister am 26. September abhalten", erklärte Außenminister George Iacovou. Sein britischer Amtskollege Jack Straw hingegen warnte vor einer Brüskierung der Türkei. Die Ablehnung des Landes könnte "eine Krise auf unserer Türschwelle auslösen", sagte er.
Vorsichtige Erweiterung
Die Regierung in Ankara wiederum sieht alle Bedingungen für die Aufnahme der Verhandlungen erfüllt. Doch räumte Außenminister Abdullah Gül ein, dass Probleme mit der Umsetzung der Zollunion - die auch Zypern umfassen sollte - diskutiert werden können. Dafür gebe es geeignete Institutionen. Der Verhandlungsprozess dürfe damit aber nicht verbunden werden, schränkte Gül ein.
Trotz allem ist die Türkei dem Ziel, Beitrittsgespräche zu starten, näher als Kroatien. Zunächst müsse Zagreb nämlich beweisen, dass es vollständig mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal zusammenarbeite, wiederholte Olli Rehn. Die EU müsse auf die Einhaltung ihrer Bedingungen pochen - und mit Zusagen vor nächsten Erweiterungsrunden sehr vorsichtig sein.
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