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Pause für die Scheinwelten

Von Walter Hämmerle

Leitartikel

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Österreich erlebt den gründlichsten Umbau seiner Institutionen seit der Kreisky-Ära. Das ist keine politische Wertung, sondern eine Tatsache: Innerhalb weniger Monate bleibt beim Personal der Republik kein Stein auf dem anderen: Von der Hofburg über die Regierungsbank und die Spitzen von drei der vier mächtigsten Bundesländer bis hin zu den Sozialpartnern wechseln mit den Personen auch die Charaktere und mitunter sogar die Prioritäten. Die erste niederösterreichische Landtagswahl nach Erwin Pröll und die Entscheidung über die Nachfolge von Michael Häupl in Wien markieren nach dem Regierungswechsel lediglich den nächsten Höhepunkt in diesem rasanten Prozess.

Im Falle Niederösterreichs liefern die Wähler den Parteien im Bund ein erstes Zeugnis für die Arbeit seit der Nationalratswahl. Ohne die Unterstützung der niederösterreichischen Schwarzen wäre Sebastian Kurz heute nicht Kanzler und die ÖVP nicht türkis. SPÖ-Chef Christian Kern wird sich womöglich am Sonntagabend fragen lassen müssen, ob er mit Franz Schnabl erneut personell danebengegriffen hat.

Auf die Gnade einer Niederlage kann FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache nicht hoffen, um seinen Spitzenkandidaten Udo Landbauer zu verräumen. Ein Plus für die Blauen ist angesichts der acht Prozent aus dem Jahr 2013 sicher. Am Ende wird die FPÖ deshalb um einen klaren Schnitt nicht herumgekommen, wenn sie im Land mitreden will. Und während die Grünen schon so tief gesunken sind, dass ein Verbleib im Landtag bereits eine Wende darstellt, würden die Neos den Einzug zweifellos als Erdrutsch feiern.

So lebt jede Partei in ihrer ganz eigenen Welt. Und nur wenn gerade Wahlen sind, müssen sie für einmal darauf achten, die Realität des Wahlabends mit ihrem Bewusstsein irgendwie in Übereinstimmung zu bringen.

Die Wiener SPÖ hat dafür noch Zeit bis zu den nächsten Wahlen 2020. Zuletzt kümmerte sie sich vor allem darum, sich in zwei Lager zu spalten; und das nur, weil der eine Clan nicht wollte, dass der Chef des anderen Bürgermeister wird. Solche Sippenkämpfe sind eigentlich das Privileg der Machtlosen. In Wien hat sich die stärkste Kraft diesem archaischen Spiel gewidmet. Ob die Rückführung der Wiener SPÖ in die politische Gegenwart auf Knopfdruck angeordnet werden kann? Christian Kern wird nicht der Einzige sein, den das brennend interessiert.