Pendlerentlastung nach österreichischem Vorbild

Von der Teuerung ist derzeit nicht nur Österreich, sondern ganz Europa betroffen. Auch in Deutschland steigen die Preise, und aufgrund der starken Abhängigkeit von russischem Gas richten sich in Berlin sorgenvolle Blicke Richtung Herbst und Winter. Nun nimmt sich die links-liberale deutsche Regierung offenbar einzelne österreichische Maßnahmen als Beispiel und versucht sie auch in Deutschland ähnlich umzusetzen.

Dass unsere Bundesregierung viel früher und in größerem Ausmaß Entlastungspakete für die Bevölkerung geschnürt hat, war auch schon in Deutschlands Medien ein Thema. Bereits im März widmete die renommierte "Frankfurter Allgemeine Zeitung" dem türkis-grünen Engagement gegen die Teuerung einen Artikel mit dem Titel "Österreich entlastet Bürger zehnmal stärker als Deutschland".

Konkret geht es um das Pendlerpauschale. In Österreich wurde die Entlastung für Pendlerinnen und Pendler bereits im Frühjahr auf den Weg gebracht. Das Pendlerpauschale wird hierzulande um 50 Prozent erhöht und der Pendlereuro sogar vervierfacht. Denn: Der Pendler braucht das Auto, der Unternehmer braucht den Lieferwagen, und der Bauer braucht den Traktor. In Österreich wirkt diese Entlastung bereits seit Anfang Mai - in Deutschland hat die Diskussion dazu jedoch erst jetzt so richtig begonnen.

In Österreich bedeutet das für ein Ehepaar, das in die Arbeit pendeln muss und Anspruch auf ein großes Pendlerpauschale zwischen 40 bis 60 Kilometer (Pendelweg 50 Kilometer, monatliches Bruttoeinkommen 2.800 Euro) beziehungsweise auf ein kleines Pendlerpauschale (Pendelweg 30 Kilometer, monatliches Bruttoeinkommen 1.000 Euro) Anspruch hat, dass es durch das erhöhte Pendlerpauschale und die Vervierfachung des Pendlereuros nun 1.008 Euro mehr bekommt. Das ist Hilfe, die ankommt.

Wir wissen, dass viele Menschen unter den Teuerungen beim Einkaufen, beim Tanken oder auch beim Erhalt ihrer Gas- und Stromrechnung angesichts der Beträge leiden. Deshalb haben wir als Volkspartei im Parlament gemeinsam mit der Regierung Entlastungspakete von insgesamt 50 Milliarden Euro in den nächsten Jahren auf den Weg gebracht. Heuer sind es rund 10 Milliarden Euro, die den Menschen zur Verfügung gestellt werden. Das ist Geld, das schon zum Teil auf den Konten ist.

Klar ist: Unserer Bundesregierung mit unserem Bundeskanzler Karl Nehammer an der Spitze liegen die Menschen in Österreich am Herzen. Sie hat rasch und unkompliziert mit drei Entlastungspaketen auf die vorherrschende Teuerung reagiert, um die Österreicherinnen und Österreicher durch diese schwere Zeit zu führen. Und gemeinsam arbeiten wir weiterhin daran, gute Lösungen zu finden, die den Menschen finanziell helfen und Zuversicht geben. Denn uns liegen die Menschen am Herzen! Die Österreicherinnen und Österreicher können sich auf uns verlassen.

Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.