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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
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Wien. Mit der vom SPÖ-Präsidium am Sonntag geforderten Nachverhandlung des Pensionspakets über die sogenannte Pensionsautomatik wackelt nun auch wieder die Verlängerung der "Hackler"-Regelung bis 2013. Davon betroffen wären nach Schätzungen des Sozialministeriums rund 16.500 Personen pro Jahrgang ab 2011.
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Die Kosten dafür belaufen sich auf bis zu maximal 360 Millionen Euro im Jahr 2013. Die SPÖ verlangt, dass über etwaige Änderungen im Pensionssystem nicht nur eine Verordnung des Sozial- und Finanzministers entscheidet, sondern auch das Parlament. Die ÖVP sieht dadurch das gesamte Pensionspaket inklusive "Hackler"-Regelung wieder aufgeschnürt.
Von der Verlängerung dieses abschlagsfreien Pensionsantritts für Langzeitversicherte mit 40 (Frauen) bzw. 45 Versicherungsjahren (Männer) würden ab 2011 pro Jahrgang rund 10.000 Männer und rund 6.500 Frauen profitieren. So viele Personen haben auch im Vorjahr die "Hackler"-Regelung in Anspruch genommen. Allerdings ist dabei zu berücksichtigen, dass die Kosten für jene, die ursprünglich eine Schwerarbeiterpension in Anspruch genommen hätten, bereits dort eingerechnet sind. Daher wird kostenrelevant von nur 7.500 Männern und 5.500 Frauen pro Jahrgang zusätzlich für die "Hackler"-Regelung ausgegangen.
Das durchschnittliche Anfallsalter für die "Hackler"-Pension liegt derzeit bei rund 61 Jahren für Männer und 57 für Frauen. Daraus ergibt sich für Männer ein vorgezogener Pensionsantritt um ein Jahr gegenüber dem frühesten Korridorpensionsalter von 62 Jahren und bei Frauen von drei Jahren gegenüber dem Regelpensionsalter von 60 Jahren. Die durchschnittliche Pensionshöhe für "Hackler" beträgt 1.900 Euro (Männer) bzw. 1.500 Euro bei Frauen.
Die Mehrkosten der verlängerten "Hackler"-Regelung werden in den Erläuterungen zum Gesetzesentwurf mit 150 Millionen Euro im Jahr 2011, 300 Mio. Euro 2012 und 360 Mio. Euro 2013 beziffert. Danach gehen die zusätzlichen Aufwendungen auf 210 Mio. Euro (2014), 60 Mio. Euro (2015) und schließlich 20 Mio. Euro zurück. Dazu kommen noch Mehrkosten für die geplante Anrechnung des Krankengeldbezugs in die Betragszeit. Diese werden für 2008 mit zehn Millionen Euro beziffert und steigen bis 2013 kontinuierlich auf den Höchstwert von 30 Millionen Euro, um danach wieder auf 20 Millionen (2014), zehn Millionen (2015) und schließlich zwei Mio. Euro (2016) zurückzugehen. Profitieren sollen davon jeweils rund 300 Frauen und Männer.
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