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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Wien. Pensionskürzungen von 15 bis zu 25 Prozent allein heuer: Jetzt reicht es, sagen die Bezieher betrieblicher Zusatzpensionen und gehen auf die Straße: Etwa 1000 wollen am Donnerstag vor dem Bundeskanzleramt Reformen einfordern. Derzeit sichern nicht einmal positive Kapitalerträge stabile Auszahlungen - eine Hauptschwäche des Systems. Nach 18 Jahren haben die Pensionskassen noch immer keine wirksamen Schwankungsrückstellungen gebildet. Umso schlimmer die minus 13 Prozent, die sie für 2008 zugeben mussten. Nicht nur mehr als 50.000 Pensionisten sind betroffen, sondern auch 500.000 Aktive, für die gerade erst ein Kapitalstock gebildet wird.
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Schon im Dezember 2008 hat der Seniorenrat ein Sanierungspaket auf den Tisch gelegt. Ein staatlicher Ausgleichsfonds soll die Kürzungen der Zusatzpensionen 2009 mildern, künftig soll ein Pauschalsteuermodell die Netto-Auswirkungen auf die Auszahlungen abfedern, das Risiko, das sich die Zusatzpensionisten nicht aussuchen, soll durch neue Verträge gemildert werden.
Die Politik reagiert jetzt: Das Finanzministerium setzt auf Vorschläge der Sozialpartner einschließlich des Seniorenrates. Die aber sind uneins. Arbeiterkammer-Präsident Herbert Tumpel sieht zwar "Alarmstufe rot", aber ÖGB und Arbeiterkammer stehen bei Steuerhilfen auf der Bremse und reden von Steuergerechtigkeit gegenüber ASVG-Pensionisten. "Die vergessen dabei den Bundesbeitrag zu den ASVG-Pensionen", so die Kritik aus dem Schutzverband der Pensionskassenberechtigten.
Staat wird nicht zahlen
Sozialminister Rudolf Hundstorfer beschränkt sich auf Allgemeines: Man werde die 60.000 Zusatzpensionisten nicht im Regen stehen lassen, aber der Staat werde nicht deren Pensionen zahlen.
Die Arbeiterkammer fordert die Möglichkeit, die Pensionskasse zu wechseln, sowie eine Mindestverzinsung auf Kosten der Banken und der ihnen nahestehenden Pensionskassen. Die können derzeit jedes Risiko auf die Zusatzpensionisten abwälzen.
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