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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Kommissare gehen in ihre Heimat zurück. | Almunia steht vor dem Aus, Ferrero-Waldner bangt um Ressort. | Brüssel. Für EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso beginnen die Personalrochaden früher als gedacht - schon eineinhalb Jahre vor dem Ende des laufenden Mandats. Fix ist bereits der Abgang von Gesundheitskommissar Markos Kyprianou, und bis Anfang kommender Woche überlegt sich Justiz- und Innenkommissar Franco Frattini in den Wahlkampf in Italien einzusteigen.
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Sollte Silvio Berlusconis "Partei der Freiheit" im April die Parlamentswahl gewinnen, soll Frattini gute Chancen haben, der neue italienische Außenminister zu werden. Die Umfragen geben Berlusconi gute Werte.
Und schon Kyprianou will sich künftig lieber als zypriotischer Außenminister unter dem neuen Präsidenten Demetris Christofias um die Zukunft seiner geteilten Heimat kümmern. Seine Nachfolgerin in Brüssel, Androula Vassiliou, soll die letzten eineinhalb Jahre in Brüssel werken - wenn sie vom EU-Parlament akzeptiert wird. Der Kommissionspräsident hat die liberale Abgeordnete bereits als neue Gesundheitskommissarin genehmigt, er will kein Gerangel um Ressorts.
Schwieriger könnte das werden, wenn Frattini den zentralen Justiz- und Innenbereich verlässt, in dem er sich in den vergangenen dreieinhalb Jahren einen guten Ruf erarbeitet hat. Wer nachfolgen könnte, scheint völlig offen.
Das weitere Schicksal der EU-Kommission hängt dann von der Ratifizierung des Lissabonner Vertrags ab. Ist die bis Ende des Jahres abgeschlossen, wird ab Jänner 2009 voraussichtlich der bisherige Außenbeauftragte Javier Solana einmal für ein halbes Jahr der erste EU-Außenminister und somit auch Vizepräsident der EU-Kommission.
Warten auf Referendum
Die Folgen: Benita Ferrero-Waldner wäre nicht mehr Außenkommissarin, und Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia müsste ausscheiden, weil er wie Solana Spanier ist. Da Ferrero-Waldner der völlige Themenwechsel für die letzten sechs Monate ihrer Amtszeit schwer fallen könnte, würde sie wohl auf ihr Teilressort Nachbarschaftspolitik beschränkt.
Doch in Kommissionskreisen gibt man sich zugeknöpft. Es herrscht panische Angst, mit Kommentaren die Ratifizierung des Reformvertrags zu beeinflussen, zumindest vor dem einzigen Referendum in Irland im Mai.
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