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Perspektivisch Bilanzieren

Von Walter Hämmerle

Politik

Mit einer Fundamentalabrechnung mit der SPÖ garnierte ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka gestern seine politische Jahresbilanz 2004 samt Ausblick auf das kommende Jahr. Die große Oppositionspartei sei eine Partei des Nein-Sagens ohne vernünftige politische Alternativkonzepte.

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"Kein Thema, kein Team und kein Talent": So knapp und bündig fällt das politische Verdikt des ÖVP-Generalsekretärs über den Vorsitzenden der SPÖ, Alfred Gusenbauer, aus. Kein Wunder also, dass in den Augen der Kanzlerpartei 2004 als "glückloses Jahr" für Gusenbauer in die Annalen eingehen wird. Auch für 2005 erwartet Lopatka eine Fortsetzung des inhaltlichen "Zick-Zack-Kurses".

Wenig Schmeichelhaftes fällt Lopatka auch - allerdings erst auf Nachfrage - zu den Grünen ein: Hier falle ihm eine politische Bewertung einigermaßen schwer, sei doch die Öko-Partei "über Monate hinweg innenpolitisch in keinster Weise in Erscheinung getreten".

Ganz anders fällt dagegen die ÖVP-Bilanz Lopatkas für das zu Ende gehende Jahr aus: Mit der Harmonisierung der Pensionen, der beschlossenen Steuerentlastung, der Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie sowie des Finanzierungspakets im Gesundheitssystem sei 2004 das Jahr der politischen Reformen gewesen, die jedoch erst mittel- und langfristig ihre volle Wirkung entfalten würden. Kurz: "Wolfgang Schüssel hat 2004 die Weichen richtig gestellt - zu Hause wie in Europa", formuliert Lopatka.

"Völlig grundlos und abgehoben" findet wiederum die SPÖ dieses Selbstlob der Kanzlerpartei. Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos verwies in diesem Zusammenhang auf eine OGM-Umfrage, nach der 44 Prozent der Österreicher der Meinung seien, 2004 sei ein schlechtes Jahr für die ÖVP und ein gutes für die SPÖ gewesen. Lopatkas Bewertungen gehörten demnach ins "Reich der Fantasie".

Bilanz und Aussicht präsentierten auch die oberösterreichischen Grünen. Nach Ansicht von Landessprecher und Umweltlandesrat Rudi Anschober soll 2005 das "Jahr der Vorbereitung für die Abwahl der schwarzblauen Bundesregierung 2006" werden. Ins parteipolitische Rollenspiel passt da auch, dass das Resumee über die schwarz-grüne Zusammenarbeit ob der Enns eindeutig positiv ausfiel.