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Perssons riskanter Eiertanz

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

Stockholm - Ende vergangenen Jahres beschloss die Regierung in Stockholm, am 14. September die Schweden zu einem kritischen Referendum zu bitten. Entschieden wird, ob das nordische Land der Eurozone beitreten soll, oder nicht. Das Votum birgt für Schwedens sozialistischen Premier Göran Persson beträchtliche Risiken.


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Persson, Verfechter des Euro-Beitritts, ist sich darüber im Klaren, dass ein "Nein" der Schweden die Debatte über Jahre hinaus paralysieren könnte. So geschehen beim Nachbarn Dänemark, wo der Euro bereits im September 2000 abgelehnt wurde. Die Regierung in Kopenhagen wagt es seitdem nicht mehr, die Bevölkerung zu den Urnen zu rufen. Regelmäßig durchgeführte Umfragen zeigen, dass die Dänen seit dem Jahr 2000 ihre Meinung nicht wesentlich verändert haben.

In Schweden sagen die Demoskopen für den 14. September ein spannendes Kopf- an-Kopf-Rennen voraus. Die Befürworter der Einheitswährung sind mehrheitlich keinem politischen Lager zuordenbar und haben keine einheitliche Argumentationslinie: Eine Gruppe sieht in einem Beitritt zur Eurozone ein Mittel, die europäische politische Kooperation weiterzuentwickeln, zumal die Irak-Krise hier Schwächen offen gelegt hat. Für andere wiederum birgt der Beitritt zur Einheitwährung die Chance auf mehr Mitsprache bei der EU-Wirtschaftspolitik. Die Exportfirmen und die einzelnen Konsumenten würden ebenfalls profitieren, so die Argumentation vieler Schweden. Allerdings: Die regierenden Sozialdemokraten unter Persson befinden sich in der Frage selbst nicht auf einer Linie. Je mehr man sich in der Partei der Basis nähert, desto größer werden die Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Währungswechsels. Selbst die sozialdemokratische Regierungsmannschaft steht nicht geschlossen hinter solch einem Schritt.

Aber auch das Lager der Gegner einer Euro-Einführung ist inhomogen: Neben Vertretern der Rechten und des Zentrums sind vor allen die Ex-Kommunisten und die Grünen dagegen. Für letztere wäre die Einführung des Euro ein weiterer Schritt in Richtung föderales Europa und vor allem eine Gefährung des schwedischen Wohlfahrtsmodells.