Piebalgs, Andris

Gleich zehn Mitgliedsländer müssen sich morgen auf eine Rüge aus Brüssel gefasst machen. Staaten wie Deutschland, Frankreich, Spanien, Schweden und Belgien sind bei der Liberalisierung ihrer Strom- und Gasmärkte säumig. Österreich ist nicht auf der Liste - auch wenn die EU-Kommission Versäumnisse bei der Energiemarktöffnung ortet.

Von dieser erhofft sich Energiekommissar Andris Piebalgs Produktivitätssteigerung und sinkende Preise. Bis Mitte des Jahres 2007 soll die vollständige Öffnung der Märkte erfolgen. Doch im November des Vorjahres wurden noch 18 Mitgliedsländer wegen Mängeln gemahnt. Zwei EU-Richtlinien - etwa zum überschreitenden Stromhandel - hätten nämlich bis Juni umgesetzt werden sollen.

Weitere Verzögerungen wolle er nicht dulden, kündigte Piebalgs gegenüber deutschen Medien an. So droht Deutschland eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof, sollte das laufende Vertragsverletzungsverfahren verschärft werden.

Der Posten eines Kommissars war für Piebalgs ursprünglich nicht vorgesehen, ebenso wenig wie für Lettland das Energieressort. Doch nach heftiger Kritik an Ingrida Udre aus dem EU-Parlament nominierte Lettland seinen ehemaligen EU-Botschafter, der wiederum statt des umstrittenen Laszlo Kovacs das Energieressort übernahm. Der 1957 geborene Physiker arbeitete als Lehrer und Schulleiter bevor er 1990 Bildungsminister und 1994 Finanzminister wurde. Nach seiner Botschafter-Tätigkeit war er Brüsseler Kabinettschef von Kommissionsmitglied Sandra Kalniete. Andris Piebalgs ist verheirateter Vater dreier Kinder.