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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
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Möglichkeiten für Sanktionen gefordert. | Zuständigkeit für Arbeitszeitgesetz | ist unklar. | Wien. Die Verantwortung für die Ärzte-Arbeitszeiten ist wie eine heiße Kartoffel. Niemand will sie in die Hand nehmen, stattdessen wird sie fröhlich im Kreis herumgereicht. Thomas Szekeres, Vizepräsident der Ärztekammer Wien und Betriebsrat am AKH, sieht die Verantwortung für die langen Dienste bei Spitalsärzten nicht nur beim Dienstgeber. "Das Arbeitszeitgesetz soll flächendeckend umgesetzt werden - und auch exekutiert". Derzeit bleiben Verletzungen des Arbeitszeitgesetzes bei öffentlichen Spitälern ohne Rechtsfolgen (siehe Kasten). "Da ist die Regierung gefordert", meint er.
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Das Gesundheitsministerium besteht darauf, nicht zuständig zu sein und reicht die Kartoffel weiter an das Wirtschaftsministerium. Dort allerdings verweist man auf die Zuständigkeit der Länder und Gemeinden als Spitalserhalter. Und aus den Ländern hieße es meistens, dass nicht genug Geld da sei, um das Gesetz einzuhalten. Sanktionsmöglichkeiten könnten nur von den Sozialpartnern kommen, ist man im Wirtschaftsministerium überzeugt. Bei der Wirtschaftskammer angelangt, kann man schließlich erfahren, dass selbige nicht zuständig sei, da sich die meisten Spitäler eben in öffentlicher Hand befinden. Der ÖGB wiederum sieht die Blockade bei den Ländern: "Da beißt sich die Katze in den Schwanz", sagt Sabine Oberhauser, Vorsitzende der Arge Ärzte im ÖGB.
"System begünstigt Selbstausbeutung"
Das Wiener AKH nimmt arbeitsrechtlich eine Sonderstellung ein. Während die Ärzte Bundesbedienstete sind, ist für das Pflegepersonal der Krankenanstaltenverbund (KAV) zuständig. Sowohl Szekeres als auch der KAV betonen, dass die Situation in Wien besser sei als in den Bundesländern. Szekeres räumt allerdings ein, dass "das System Selbstausbeutung fördert".
Viele Jungärzte machen freiwillig Nachtdienste, um das Grundgehalt von 35.000 Euro brutto jährlich aufzubessern. Den ausverhandelten Kollektivvertrag zur Anhebung des Grundgehalts hat das zuständige Wissenschaftsministerium noch nicht ratifiziert.
Auf der Strecke bleiben bei dieser Diskussion Ärzte und Patienten. Viele junge Ärzte sind mittlerweile gezwungen, ihre angespannte Arbeitssituation pragmatisch zu sehen. "Der Job ist superanstrengend, aber ich werde auch nicht fürs Schlafen bezahlt", meint eine junge Ärztin zur "Wiener Zeitung".
Wenn die Belastung zu groß wird, sei aber auch der einzelne Arzt gefordert, einzugestehen, dass er nicht mehr in der Lage ist, Patienten zu behandeln, meint Szekeres. "Da würde ich mir von den einzelnen Ärzten schon mehr Zivilcourage wünschen".
Wissen: Sanktionsmöglichkeiten
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