Pjöngjang pfeift auf Atomgespräche

Wien. Es ist in den vergangenen 15 Jahren schon zur Tradition geworden, dass die Welt im September alljährlich auf Wien schaut, da die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) in diesem Monat sowohl ihr Board of Governors (am Montag) als auch ihre Generalversammlung (eine Woche später) abhält.

Während in den vergangenen Jahren stets der Atomstreit mit dem Iran im Blickpunkt der meisten Sitzungen gestanden ist, fokussiert sich die UN-Behörde in diesem Jahr auch auf Nordkorea und sein Atomprogramm. Bereits im März hatte die IAEA festegestellt, dass das nordkoreanische Nuklearprogramm bedeutende Fortschritte gemacht hat. IAEA-Chef Yukiya Amano sagte, Nordkorea habe die Größe seiner Anlage zur Urananreicherung in den vergangenen Jahren verdoppelt. Der japanische Diplomat stützt sich dabei auf Satellitenbilder. Nach wie vor dürfen IAEA-Experten nicht in das abgeschottete Land einreisen. Die Situation habe sich zuletzt noch verschlechtert, attestiert Amano. Nordkorea habe seine Kapazitäten sowohl bei der Plutoniumproduktion als auch bei der Anreicherung von Uran deutlich ausgeweitet. "Alle Zeichen deuten darauf hin, dass Nordkorea Fortschritte macht, so wie sie es selbst verkünden." Pjöngjang hatte im vergangenen Jahr mehrere Atomversuche und mehr als 25 Raketentests durchgeführt.

Die internationale Weltgemeinschaft, allen voran US-Präsident Donald Trump, zeigt sich besorgt darüber, dass Machthaber Kim Jong-un eine Atomwaffe besitzen könnte. An einen Atomdeal mit Nordkorea, wie etwa mit dem Iran, glaubt Amano übrigens nicht. "Wir können nicht optimistisch sein. Die Chancen sind sehr schlecht."

Abkommen wie mit dem Iran?

Die Idee mit einer diplomatischen Lösung des Nordkorea-Konflikts nach dem Modell mit dem Iran hat auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel eingemahnt: Die Raketentests in Nordkorea hätten zu einer sehr schwierigen Situation geführt, die "uns noch mehr anspornen muss, Abrüstungsbemühungen in Gang zu setzen", sagte Merkel. Durch gemeinsame Diplomatie sei es gelungen, nach jahrelangen Verhandlungen ein Abkommen mit dem Iran abzuschließen. "Ähnliche Aktivitäten müssen wir jetzt auch im Blick auf Nordkorea entwickeln", sagte die Kanzlerin.

Das von Deutschland und den fünf UN-Vetomächten Russland, China, Frankreich, Großbritannien und USA ausgehandelte Atomabkommen vom Juli 2015 sieht eine Einschränkung des iranischen Nuklearprogramms, sprich die Minimierung der iranischen Urananreicherung auf 20 Prozent, vor. Es soll verhindern, dass die Islamische Republik Atomwaffen baut.

Was Merkel nicht erwähnt hat, ist die Tatsache, dass Pjöngjang nach eigenen Angaben auf Atomgespräche "pfeift" und im Gegensatz zum Iran höchstwahrscheinlich schon längst im Besitz von Atomwaffen ist.

Abgesehen vom Nordkorea-Konflikt wird auch die Umsetzung des Atomdeals mit dem Iran bei der IAEA zur Sprache kommen. Die UN-Behörde hat Teheran in den vergangenen Wochen und Monaten mehrfach bescheinigt, sich an alle Punkte des Abkommens zu halten. Das genau will Teheran zum Anlass nehmen, um sich über Washington wegen "Vertragsbruches" zu beschweren.

Denn die USA haben seit dem Amtsantritt von Präsident Trump weitere Sanktionen gegen Teheran wegen der Missachtung der Menschenrechte und Unterstützung des Terrorismus verhängt und blockieren zudem eine vollkommene Aufhebung der Beschränkungen für Großbanken im Iran-Geschäft. Daher hat sich die iranische Wirtschaft noch immer nicht von der jahrelangen Isolation erholt. Für die Perser sind diese neuen US-Sanktionen vertragswidrig. Präsident Hassan Rohani hat sogar damit gedroht, "binnen Stunden" aus dem Deal auszusteigen, wenn Washington weiter an der Sanktionsschraube dreht.