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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Neue Basis für Russland und die EU. | Frage illegaler Einwanderer geklärt. | Moskau. Es liegt an Österreich, die Beziehungen zwischen Russland und der EU auf eine neue Grundlage zu stellen. "Russland ist ein Schlüsselpartner für die EU", sagte Außenministerin Ursula Plassnik am Donnerstag in Moskau bei einem Treffen mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.
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1997 wurde zwischen der EU und Russland ein Kooperationsabkommen für die Bereiche Wirtschaft, Sicherheit, Außenbeziehungen sowie Kultur und Bildung abgeschlossen. Da der Vertrag im Jahr 2006 ausläuft, soll unter österreichischer EU-Präsidentschaft ein neues Abkommen ausgehandelt werden. Dabei will man sich den Bereichen Verkehr, Energie und Umwelt besonders widmen.
In der Frage der Rückführung illegaler Einwanderer ist sich die EU mit Russland bereits handelseins. Moskau hat zugestimmt, vorerst alle illegal in die EU eingewanderten russischen Staatsbürger wieder aufzunehemen. Nach einer dreijährigen Übergangsfrist könnten dann auch Staatsbürger anderer Nationen rückgeführt werden, die über Russland eingewandert sind. Das Abkommen soll bis zum Treffen mit der EU-Troika am 9. November unterschriftsreif sein.
Nicht ganz einer Meinung sind sich die EU und Russland beim Thema Usbekistan, gegen das die EU unlängst ein Waffen-Embargo verhängt hat. Lawrow sagte dazu, man solle "Probleme im Dialog und nicht mit Sanktionen" lösen.
Plassnik erschien zwar in Orange gekleidet, einer Farbe, die seit der ukrainischen Revolution in Russland nicht unbedingt beliebt ist, den freundschaftlichen Beziehungen zwischen den sich dutzenden Chefdiplomaten tat dies aber keinen Abruch.
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