Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Nominierung des Ersatzkandidaten Zannier verzögert sich. | Wien/Vilnius. Die Kandidatur von Ex-Außenministerin Ursula Plassnik für den Posten des OSZE-Generalsekretärs ist gescheitert. Die Türkei habe bei einer Sitzung der OSZE-Botschafter am Donnerstag in Wien an ihrem Einspruch gegen Plassnik festgehalten, teilte Außenminister Michael Spindelegger in einer Aussendung mit.
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"Damit ist das Konzept, der OSZE eine profilierte politische Führung in der Person einer erfahrenen Außenministerin zu geben, trotz breitester internationaler Unterstützung leider am Veto eines Mitgliedstaates gescheitert."
"Keine nachvollziehbare Begründung" für Veto
Die Türkei habe bei der Sitzung "keine in Bezug auf die OSZE sachlich nachvollziehbare Begründung" für ihr Verhalten liefern können und sei zugleich "dennoch nicht bereit (...), von ihrem Einspruch gegen Plassnik abzurücken", berichtete Spindelegger.
Zuvor hatte schon der litauische Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Kandidatur Plassniks abgeschrieben. In einer Stellungnahme gegenüber der APA äußerte das Außenministerium in Vilnius sein Bedauern über das Veto der Türkei zum "früheren Vorschlag", den Spitzenposten Ursula Plassnik anzuvertrauen.
Zannier soll unterstützt werden
Nun seien die OSZE-Staaten aber aufgerufen worden, die Kandidatur des italienischen Diplomaten Lamberto Zannier zu unterstützen. Der Vorsitz zähle auf eine "aufgeschlossene, wohlwollende und flexible Erwägung" dieser Kandidatur "und glaubt, dass dieser äußerst kompetente Kandidat von der gesamten OSZE-Gemeinschaft als unser nächster Generalsekretär akzeptiert werden kann".
Die Türkei hat am Wochenende die Nominierung Plassniks beeinsprucht Als Grund wurde Medienberichten zufolge die Skepsis Plassniks gegenüber dem EU-Beitritt genannt sowie die Tatsache, dass sie "gegen die OSZE-Prinzipien agiert".
Österreich reagierte empört und verlangte eine Erklärung der Türkei im Rahmen des Ständigen Rates der Organisation. Plassnik selbst zeigte sich noch am Montagabend zuversichtlich, das Veto der Türkei überwinden zu können und bekräftigte ihre Bewerbung. Am Donnerstag war sie zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar. (apa)
Nachlese:
Österreich hält an Plassnik fest
+++ Analyse: Mit Veto hat Ankara nicht viel zu verlieren
+++ Diplomatische Verstimmung zwischen Türkei und Österreich
+++ Veto gegen Plassnik als OSZE-Generalsekretärin
+++ Plassnik wird als OSZE-Chefin vorgeschlagen
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