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Blackbox Regenwald
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Verteidigungsminister Günther Platter hat Grund zur Freude. Sein Budget 2005/06 wird nämlich vom Finanzminister ordentlich aufgestockt. Den konkreten Betrag wollte er noch nicht verraten.
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Obendrein darf der Minister das Geld, das aus dem Verkauf der Kasernen erlöst wird, im Ressort behalten. Rund 40 Prozent der Liegenschaften sollen nämlich im Zuge der Heeresreform veräußert werden. Platter rechnet mit etwa 1,2 Mrd. Euro, da eine Studie alle Liegenschaften mit 3 Mrd. Euro bewertet hat. Dass die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) alle Kasernen nur mit 1 Mrd. Euro bewertet, erachtet Platter als "unnotwendige Aussage". Es sei auch nicht unbedingt notwendig die Immobilien der BIG zu überlassen, vielmehr könne das Ministerium diese selbst veräußern oder eine Gesellschaft dafür gründen. Die Einnahmen dienen als Anschubfinanzierung für die Reform. Platter weiß, dass die EU ihre Militärstärke bündeln muss. In punkto Forschung und Entwicklung hinkt Europa den USA hinterher. Als probates Mittel hält er dabei die Europäische Verteidigungsagentur, die ab 2005 die Forschung und Entwicklung sowie die gemeinsame Beschaffung koordinieren soll. "Es macht keinen Sinn, wenn jeder Staat auf demselben Gebiet forscht." Die EU müsse eigene Akzente setzen und eigene Militärprodukte à la Eurofighter herstellen können.
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