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Plattform informiert über EU-Erweiterung

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

Eine neue Informationsinitiative der Bundesregierung gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich und unter der Beteiligung von rund 40 Interessengemeinschaften soll das Verständnis und die Akzeptanz der Österreicher zur Erweiterung der Europäischen Union erhöhen.


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Ziel ist es, über "Chancen und Risiken" der Osterweiterung zu informieren, erläuterte Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer bei der Präsentation der "Österreich-Plattform". Die Österreicher werden auch die Möglichkeit haben, ihre Sorgen zu deponieren. Dazu wird eine Hotline eingerichtet, Informationen werden im Internet nachzulesen sein (http://www.austria.gv.at). Bei Informationsveranstaltungen soll der Dialog zwischen Bürgern, Politikern und Experten - auch aus den Beitrittsländern - gefördert werden.

Österrreich sei damit das bisher einzige Land, das auf Regierungsebene eine derartige Informationsoffensive zur geplanten EU-Erweiterung betreibe, bestätigte der Leiter der Kommissionsvertretung in Wien, Wolfgang Streitenberger. Natürlich solle damit auch der derzeit noch herrschenden Skepsis der Bevölkerung Rechnung getragen werden. Wichtig sei es, "dezentral" über die Erweiterung der Union zu informieren, also nicht nur von Brüssel aus, sondern auch in den Kandidatenländern und in den Mitgliedstaaten.

Außenministerin Benita Ferrero-Waldner beziffert die Kosten der Informations-Plattform mit 20 Millionen Schilling pro Jahr. Bis 2006 sind insgesamt 120 Millionen Euro in die EU sowie in den Beitrittswerbern für die Offensive budgetiert. Der Auftakt der "Österreich-Plattform" ist nach dem Abschlussgipfel der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft im Juni in Göteborg geplant.