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Deepfakes im Wahlkampf
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Entscheidung bis Ende Oktober. | Zeitdruck für Ressort-Schaffung. | Brüssel. Die EU-Kommission wird mit dem Beitritt von Rumänien und Bulgarien wohl um zwei Kommissarinnen erweitert werden. Als Favoritinnen werden die rumänische Justizministerin Monica Macovei und die bulgarische Europaministerin Meglena Kuneva gehandelt, hieß es in Diplomatenkreisen. Damit die beiden ihre Posten pünktlich am 1. Jänner 2007 antreten könnten, müssten bis Ende Oktober Ressorts für sie gefunden werden.
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Macovei ist als Kandidatin für den Spitzenjob in Brüssel aber nicht ganz unumstritten. Zwar zweifelt niemand ihre Kompetenzen an. Sie habe Rumänien von einer der "korruptesten Ecken Europas zu einem glaubwürdigen Kandidaten für den EU-Beitritt" gemacht, schrieb die "Financial Times". Tiefgreifende Reformen des Justizsystems und der Kampf gegen die hochrangige Korruption ließen das Land am zuvor den EU-Standards näheren Beitrittsland Bulgarien vorbeiziehen. Gerade ihre Erfolge in der Heimat lassen in Brüssel aber Stimmen laut werden, sie solle die erfolgreiche Arbeit dort weiterführen. Als mögliche Kandidatin für Brüssel wird daher auch Europaministerin Anca Boagiu genannt.
Kuneva hat diese Probleme ihrer rumänischen Regierungskollegin nicht. Sie hat die letzten fünf Jahre die Beitrittsverhandlungen ihres Landes geleitet und ist trotz der schwierigen Endphase der Gespräche bei den Institutionen in Brüssel anerkannt. Die Kandidatin der Nationalen Bewegung des früheren Premiers Simeon Sakskoburggotski könnte aber eventuell noch am Widerstand des Außenministers Iwajlo Kalfin vom sozialistischen Koalitionspartner scheitern.
Über die Ressorts für die beiden könne bisher nur spekuliert werden, sagte ein hochrangiger Diplomat, weil noch nicht einmal die Namen feststünden. Die Bulgaren wollten ihren Kandidaten nicht vor der Präsidentenwahl am 22. Oktober offiziell bekanntgeben. Und das Vorrecht der Kompetenzzuteilung liege beim Kommissionspräsidenten. Der berät davor aber mit den Staats- und Regierungschefs. Kommissare, die durch einen Regierungswechsel weniger Rückhalt von zu Hause haben, könnten am ehesten Einbußen hinnehmen, hieß es. So könnte sich Macovei etwa für die Justizagenden des vom italienischen Ex-Premier Silvio Berlusconi geschickten Franco Frattini eignen. Dem blieben immer noch das Innenressort inklusive der Migration. Für die Juristin Kuneva kommen gleich einige Varianten in Frage. So habe etwa der Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz Markos Kyprianou zwei Ressorts, sagte ein Diplomat. Das treffe auch auf Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner zu, die zusätzlich für die Nachbarschaftspolitik zuständig ist.
Spekulationen einer möglichen Ablöse durch Noch-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat Ferrero-Waldner unterdessen eine klare Absage erteilt. "Ich habe ein Mandat für fünf Jahre. Selbstverständlich werde ich in Brüssel bleiben", sagte sie der APA.
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