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Eine Diskussion ohne Denkverbote – ohne an Frauen zu denken
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Teheran zeigt sich unnachgiebig. | Erhöhung des Ölpreises angedroht. | London/Teheran. Nachdem sich der Iran am Wochenende im Atomstreit unnachgiebig gezeigt hatte, berieten am Montag Vertreter der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats und Deutschlands in London über das weitere Vorgehen. Sie sollen einen Termin für eine Dringlichkeitssitzung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) finden, der den Streit an den UNO-Sicherheitsrat überweisen kann.
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Nach Diplomaten-Angaben aus Wien, dem Sitz der IAEO, könnte eine außerplanmäßige Sitzung des Gouverneursrats noch vor Ende Jänner stattfinden. Bis dahin will das EU-Vermittlertrio versuchen, die bisher zurückhaltenden Sicherheitsratsmitglieder China und Russland von einer Anrufung des Sicherheitsrats zu überzeugen.
IAEO-Generaldirektor Mohamed ElBaradei schloss militärische Absichten hinter dem iranischen Atomprogramm nicht aus und warnte, möglicherweise sei Teheran nur noch wenige Monate von der Atomwaffe entfernt.
US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte Montag noch einmal eine schnelle Einschaltung des UNO-Sicherheitsrates im Atomstreit mit dem Iran gefordert. Der Iran habe mit der Wiederaufnahme seiner Atomforschung eine Schwelle überschritten und die internationale Gemeinschaft müsse nun schnell handeln, sagte Rice. Sie sprach sich für ein baldiges Dringlichkeitstreffen der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEO) aus, weil ein Abwarten bis zum regulären Treffen im März dem Iran die Chance gebe, seine Atomwaffenpläne weiter zu verschleiern.
Die iranische Führung hatte sich am Wochenende weiterhin unnachgiebig gezeigt. "Wenn der Westen die Rechte der iranischen Nation mit diesem Kurs zerstören will, wird er keinen Erfolg haben", sagte Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad und kündigte an, dass sein Land sein verbrieftes Recht auf die Nukleartechnologie verteidigen werde und die dafür nötigen Mittel habe. Er warnte davor, dass die Anrufung des Weltsicherheitsrates den Weltfrieden gefährden würde.
Der iranische Wirtschaftsminister Davud Danesch-Jafari warnte Europa: "Falls es zu Sanktionen komme, werde Irans politische und wirtschaftliche Lage durcheinander geraten. Dann könne der Ölpreis höher steigen, als es der Westen je erwartet hätte".
Saudiarabien drängte den Iran am Montag zu einem Verzicht auf Atomwaffen. Er hoffe, dass die Islamische Republik ihr Versprechen einhalte und kein Wettrüsten im Nahen Osten auslöse, sagte der saudiarabische Außenminister Prinz Saud al-Faisal am Montag dem britischen Rundfunksender BBC. Die westlichen Staaten hätten allerdings ihren Teil zu dem Problem beigetragen, weil sie es zugelassen hätten, dass Israel ein Atomwaffenarsenal entwickle.
"Ich denke, der Westen hat den Schaden angerichtet, unter dem wir nun alle leiden. Es mag andere Staaten geben, die nun möglicherweise denselben Weg gehen", sagte Prinz Saud. "Aber wir hoffen, dass der Iran dieser Versuchung widersteht."
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